BSW sieht Gespräche mit AfD in Sachsen-Anhalt als “konstruktiv”
Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt verhandeln AfD und BSW über eine mögliche Zusammenarbeit. Der BSW-Fraktionschef äußerte sich positiv über den bisherigen Austausch, betonte aber, dass keine Eile bestehe.
Die AfD war bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt mit 43,8 Prozent klar stärkste Kraft geworden. Ihr Spitzenkandidat Ulrich Siegmund erreichte damit zwar einen deutlichen Vorsprung, verfehlte jedoch die absolute Mehrheit. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zog mit 5,3 Prozent in den Landtag ein und könnte für eine Regierungsbildung als Partner infrage kommen.
BSW-Fraktionschef Thomas Schulze bewertete den bisherigen Austausch mit der AfD positiv. Die Gespräche seien konstruktiv, sagte Schulze. Auf einen schnellen Abschluss dränge er nicht. Man stehe nicht unter Zeitdruck, erklärte der Fraktionschef.
Entscheidend für das BSW seien die politischen Inhalte. Wichtig seien die Inhalte – man wolle BSW-Politik umsetzen, betonte Schulze. AfD und BSW loten derzeit aus, wo inhaltliche Gemeinsamkeiten bestehen und welche Form einer Zusammenarbeit möglich wäre.
Konkrete Vereinbarungen wurden bislang nicht genannt. Die AfD ist für die Bildung einer Regierung auf einen Koalitionspartner angewiesen, da sie trotz des deutlichen Wahlsiegs die absolute Mehrheit verpasst hat.
