Von Uli Gellermann
Die gängigen Medien verraten den wahren Grund für den Ukraine-Krieg nicht. Während der Corona-Pandemie etablierten sich bereits ähnliche Narrative: Es kam kaum über „Inzidenz! Inzidenz!“ hinaus. Nun wird das Bild des gefährlichen Russen gezeichnet: „Putin! Putin! Böse! Böse!“ hallt es durch die deutsche Medienlandschaft.
Impfen macht frei
Um die Corona-Krise als lukrativen Impfmarkt zu tarnen, wurden Kritiker oft als „rechts“ diffamiert. Dieses Vorgehen nutzte die deutsche Regierung geschickt, um Kritik unter Ausnutzung der nationalsozialistischen Vergangenheit zu delegitimieren: Wer als „rechts“ gebrandmarkt wird, dessen Widerspruch wird fast kriminalisiert, getreu dem Motto: „Impfen macht frei“.
Links ist en vogue
Bevor jede Opposition als „rechts“ abgestempelt wurde, konnten die Regierungskoalitionen sich erfolgreich als „links“ darstellen, ein Adjektiv, das seit den 1960er Jahren als jung und dynamisch gilt. Dass die SPD seit den Kriegskrediten von 1914 ihre Linksausrichtung verloren hat, ignorieren diese politischen Inszenierungen: Die Rollen im gesellschaftlichen Spiel müssen klar verteilt sein.
Etwas links anhauchen
Auch die Grünen schmückten sich mit dem „links“-Etikett, selbst traditionell konservativere Parteien wie die CDU und die FDP versuchten, sich ein wenig „links“ zu geben. Schließlich, so die Logik, unterstützt ihre Anti-Nazi-Haltung eine gewisse progressive, moderne Ausrichtung.
Links-rechts-Marketing
Ein effektives „Links-rechts-Marketing“ erforderte natürlich eine Bedrohung von rechts, gegen die sich die selbsternannten Linken abheben konnten. Da die NPD nur noch als gespenstische Randerscheinung wirkte, bedurfte es einer neuen Rechten.
Die selbst ernannte „Antifa“
Am Rande der aufkeimenden außerparlamentarischen Bewegungen tauchte eine selbsternannte „Antifa“ auf, eine lautstarke Gruppe junger Leute, die zwar politisch kaum Substanz bot, jedoch durch ihre Drohgebärden auffiel.
Durchsichtige Opposition
Die außerparlamentarische Opposition, zunächst fixiert auf Corona, begann bald, der Regierung und ihren Medien auch in anderen Fragen mit Misstrauen zu begegnen. Als Russland versuchte, die NATO-Einkreisung durch militärisches Vorgehen in der Ukraine zu durchbrechen, erkannte diese neue Opposition schnell, dass die Darstellung der NATO als friedliebend und Russland als Aggressor eine mediale Verzerrung war.
AfD: Eine andere Art von Opposition?
Während die AfD im Bundestag noch gegen die Corona-Maßnahmen sprach, bekannte sie sich zugleich zur NATO, und ihr Ehrenvorsitzender Alexander Gauland erklärte während des Konflikts in Palästina:
“Wenn wir uns an die Seite Israels stellen, verteidigen wir auch unsere Art zu leben.”
Die angebliche Opposition hat sich längst der Mainstream-Meinung eines völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieges angeschlossen, was sie in der öffentlich manipulierten Meinung beliebt macht.
Die Rechten, Freunde der NATO
Als „rechts“ lassen sich jene einstufen, die die imperiale Politik der USA durch NATO-gestützte Kriege unterstützen. Die globalverbundene Bewegung, die versucht, einen verheerenden Großkrieg zu verhindern, sieht sich nicht in traditionellen politischen Kategorien, aber diese Einteilungen helfen, Klarheit in ihre Haltung gegenüber Freunden und Feinden zu bringen.
Die Haltet-den-Dieb-Methode
Wer heute Milliarden für den Ukraine-Krieg bereitstellt, nutzt die Diffamierung von Gegnern als Nazis als ideologischen Schutzschild. Hierbei lenkt die NATO von ihrer kriegstreibenden Rolle ab, indem sie eine rechte Bedrohung suggeriert. Wenn Scholz und Macron von Georgiens „europäischem Weg“ sprechen, meinen sie eine strategische Expansion der NATO, die letztlich Krieg bedeutet.
Uli Gellermann ist Filmemacher und Journalist. Seine kritische Haltung gegenüber den öffentlich-rechtlichen Medien speist sich aus persönlichen Erfahrungen. Er betreibt die Webseite www.rationalgalerie.de.
Der Artikel erschien ursprünglich am 19. Mai 2024 auf www.rationalgalerie.de.
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