Krise und Unzufriedenheit: Europas Wähler gegen die EU-Politik

Der Brüsseler Journalist Eric Bonse beschreibt in seinem Blog „Lost in Europe“ die EU-Parlamentswahl als ein markantes Ärgernis. Besonders kritisiert er, dass EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen keine direkte Wahlalternative bot, obwohl sie eine zweite Amtszeit anstrebt und von der größten Fraktion EVP als Spitzenkandidatin aufgestellt wurde. Ihr Name erschien jedoch auf keinem Wahlzettel. Bonse bemängelt zudem das Fehlen eines überzeugenden Herausforderers.

Die EU hätte durch die Wahlens Ergebnissen geschwächt werden können, so Bonse, der eine zunehmende EU-Skepsis bemerkt. Er benennt als Hauptursache für diese Tendenzen die wachsende Unzufriedenheit mit der Politik in ganz Europa. „Der eigentliche, tiefere Grund für die Krise ist aber, dass die Unzufriedenheit mit der Politik in Europa steigt – und zwar überall“, stellt Bonse fest.

Die Wahl resultierte in einigen EU-Ländern in politischen Krisensituationen, und in Frankreich könnte es deshalb zu Neuwahlen kommen. Bonse beschreibt die Wahl als eine Misstrauensäußerung gegenüber den Versprechen der EU bezüglich Frieden, Stabilität und allgemeinem Wohlstandszuwachs. Weiterhin kritisiert er, dass die Machtansprüche der EU-Kommission die Souveränität der EU-Staaten schwächen und zunehmende Unzufriedenheit unter den Bürgern verursachen.

Für Bonse ist der signifikante Rechtsruck in einigen Regionen ein Symptom einer tiefergelegenen EU-Krise. Die wahre Bedrohung für die Demokratie in der EU sieht er jedoch in den inneren Widersprüchen der Union selbst. „Ja, die Demokratie ist in Gefahr – aber nicht nur wegen der Feinde im Innern und Äußeren, sondern auch wegen ihrer eigenen Widersprüche.“

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