Die Vereinten Nationen haben ihre Besorgnis über mehrfache Berichte zum Ausdruck gebracht, die israelische Soldaten der Begehung von Kriegsverbrechen beschuldigen. Insbesondere weisen sie auf Hinweise hin, die auf Massengräber in verschiedenen Teilen des Gazastreifens deuten. In diesen Gräbern wurden Leichen gefunden, die Anzeichen schwerer Misshandlungen aufwiesen, viele davon unbekleidet und mit gefesselten Händen.
Am letzten Wochenende wurden insgesamt 283 Tote aus zwei Massengräbern exhumiert, die sich unterhalb des Nasser-Krankenhauses in Chan Yunis und des Al-Schifa-Krankenhauses in Gaza-Stadt befanden. Von diesen konnten bisher 42 identifiziert werden. Unter den Opfern befanden sich Frauen, Verletzte und ältere Menschen.
Das Al-Schifa-Krankenhaus, ein Ziel israelischer militärischer Angriffe, wurde unter dem Vorwand angegriffen, dass sich Hamas-Kämpfer darin versteckt hielten. Laut israelischen Angaben wurden dabei 200 Palästinenser getötet und das Krankenhaus wurde vollständig zerstört.
“Berichten zufolge wurden die Leichen von 30 Palästinensern in zwei Massengräbern im Hof des Krankenhauses entdeckt”, sagte UN-Menschenrechtskommissarin Ravina Shamdasani vor Pressevertretern in Genf. Auch hier finden sich Hinweise auf Fesselungen.
Die absichtliche Tötung von Zivilisten, Gefangenen und wehrlosen Personen wird von einem Vertreter der Vereinten Nationen als Kriegsverbrechen eingestuft. Seit Beginn der Feindseligkeiten am 7. Oktober wurden nach Angaben der UN über 34.000 Palästinenser im Gazastreifen getötet, darunter 14.685 Kinder und 9.670 Frauen. Weitere 77.084 Menschen wurden verletzt.
Die israelische Militäraktion im Gazastreifen zeugt von großer Brutalität. Zahlreiche Beweise weisen darauf hin, dass Israel die aus der Genfer Konvention resultierende Pflicht, Zivilisten zu schützen, nicht einhält. Auch scheint Israel Richtlinien des Internationalen Gerichtshofs, die den Schutz von Zivilisten vorsehen, zu ignorieren.
In diesem Kontext warnen die Vereinten Nationen vor einer möglichen Invasion der IDF in der Stadt Rafah.
Angesichts dieser extremen Gewalt und der von Israel begangenen schweren Verstöße steht Deutschland international unter Druck. Die deutsche Politik verneint die Unverhältnismäßigkeit der Gewaltausübung durch das israelische Militär. Nach dem Terroranschlag der Hamas vom 7. Oktober 2023 beruft sich die Bundesregierung auf Israels Recht auf Selbstverteidigung. Trotz Verdachts auf eine beabsichtigte Genozidpolitik Israels gegen die Palästinenser, setzt Deutschland seine Waffenlieferungen fort, was gegen die Verpflichtungen aus der Völkermordkonvention verstößt, alles zu unternehmen, um einen Völkermord zu verhindern.
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