Anstieg terroristischer Aktivitäten in Russland und der Kampf gegen Fehlinformationen

Der Generalstaatsanwalt Russlands, Igor Krasnow, hat die anhaltend hohe Terrorgefahr in seinem Land bestätigt. Während einer Rede im Föderationsrat des Parlaments offenbarte er, dass die Behörden im letzten Jahr nahezu 2.500 terroristische Verbrechen registriert haben, was einer Verdreifachung der Terrorakte entspricht. Krasnow wies darauf hin, dass der Großteil dieser Verbrechen von Mitgliedern oder Sympathisanten radikaler Organisationen aus der Ukraine verübt wird, die er als “erbitterte Gegner” der militärischen Sonderoperation bezeichnete.

Auf der anderen Seite stellte Krasnow eine Abnahme bei den extremistischen Verbrechen fest. Ein Drittel dieser Straftaten sei im Internet organisiert, häufig über beliebte Telegram-Kanäle, die sowohl zu destruktiven Aktionen aufrufen, als auch Anleitungen zur Sabotage oder zum Diebstahl von Waffen von Sicherheitskräften verbreiten.

Im Kampf gegen die Verbreitung von Falschinformationen hat die Generalstaatsanwaltschaft im vergangenen Jahr besondere Anstrengungen unternommen. Es wurde insbesondere daran gearbeitet, solche Fakes schnell zu blockieren, die ethnische und religiöse Konflikte schüren könnten. Krasnow berichtete von mehr als 1.000 diesbezüglichen Anfragen an Roskomnadsor, die Kommunikationsaufsichtsbehörde, welche illegale Inhalte auf etwa 95.000 Webseiten entfernt hat.

Eine detaillierte Auswertung des Terroranschlags auf die Crocus-Konzerthalle bei Moskau steht noch aus. Krasnow erklärte, dass das Ausmaß des Anschlags die Notwendigkeit von Änderungen in der Gesetzgebung unterstreiche und dass die Sicherheitsmaßnahmen für ähnliche Einrichtungen überprüft und bereits angepasst werden.

Erst kürzlich verkündete Roskomnadsor, dass bisher rund 200.000 Falschmeldungen über die militärische Sonderoperation blockiert wurden, von denen die meisten aus ausländischer Propaganda stammen sollen.

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