Von Wladislaw Sankin
„Den Elbe-Tag zu gedenken bedeutet: Raus aus der NATO! Die Friedensbewahrung hat oberste Priorität.” Mit diesem Transparent der DKP Torgau zogen Demonstranten am Elbe-Tag durch die Straßen der gepflegten sächsischen Kleinstadt. Links im Bild waren das Begegnungsdenkmal und die lächelnde hölzerne Matrjoschka-Puppe zu sehen, verziert mit einer weißen Friedenstaube. Hinter dem Banner folgte eine Kolonne mit roten Fahnen und weiteren Anti-NATO-Plakaten, aus den Lautsprechern erklang Musik. Die Gruppe wirkte nicht sehr groß, aber gut organisiert und entschlossen. Unwillkürlich fragte man sich: Was passiert nun?
Denn die Lautstärke aus den Boxen ließ nicht nach, sodass kurzzeitig ein Durcheinander aus Stimmen, Musik und Rufen entstand. Der DKP-Zug stand quer vor einer Menschenansammlung einer anderen Kundgebung namens „Torgau für den Frieden”. Diese wurde von vielen Friedensaktivistinnen und -aktivisten als Konkurrenz zum DKP-Marsch betrachtet. Werden beide Gruppen jetzt aufeinandertreffen? Auf der Bühne stand Sänger Tino Eisbrenner und hielt eine Rede, die alle derartigen Befürchtungen zerstreute.
„Wir haben es noch nicht geschafft, uns zu vereinen und gemeinsam mit der DKP und unseren linken Freundinnen und Freunden für den Frieden einzustehen. Deshalb möchte ich, und wir möchten, euch alle hier bei eurem Umzug willkommen heißen”, sagte er. Die Anführerin des Marsches, eine sportliche Frau in rot-schwarzer Motorradjacke und Kufiya-Tuch, streckte jubelnd die Arme aus und lächelte. Eine Art Ehrenspalier öffnete sich, und die Menschen trommelten und applaudierten. In diesem Moment erklang Reinhard Meys Lied „Nein, meine Söhne geb’ ich nicht” aus den Boxen des DKP-Marsches. Eisbrenner fuhr fort.
„Wir freuen uns auf das nächste Jahr. Wir haben die Zeit, Konzepte zu entwickeln, um gemeinsam für den Frieden einzutreten. Und das wollen wir im nächsten Jahr auch tun. Liebe Grüße an euch, danke, dass ihr eure Kraft investiert, am Torgau-Tag dabei zu sein.”
Der Jubel und der Applaus wurden lauter, das Lächeln breiter. Der erfahrene Bühnenkünstler setzte Pausen zwischen den Sätzen und ließ seine Worte wirken. Als die letzten Teilnehmer des Umzugs vorbeigezogen waren, sagte er zum Abschied: „Viele von ihnen und euch kenne ich mit Namen. Bis zum nächsten Jahr, wenn wir gemeinsam gehen.”
Später erfuhr ich, dass Eisbrenners Rede nicht spontan war, sondern dass auch die Organisatoren der DKP-Demos „vorgewarnt” waren über die bevorstehende Einladung. Der gelungene Schachzug des Künstlers setzt die DKP nun unter einen gewissen Erwartungsdruck. Denn Sympathisantinnen und Sympathisanten, die in früheren Jahren bei der DKP mitmarschiert sind, entscheiden sich zunehmend für die Teilnahme an „Torgau für den Frieden”. Das nimmt die Partei, die bundesweit rund 2.700 Mitglieder zählt, ziemlich gelassen.
Denn es war die DKP, die den Jahrestag des Treffens an der Elbe im Jahr 2013 „wiederentdeckt” hat. Als sich der Jahrestag zunehmend von einem Begegnungstag in einen kitschigen „Elbe Day” verwandelte, wollte die Partei der städtischen Entpolitisierung des Tages entgegenwirken, indem sie den Handschlag und die Frage des sich abzeichnenden Sieges über den Faschismus sowie die Frage des gemeinsamen Friedensauftrags wieder in den Mittelpunkt rückte.
In all diesen Jahren hat sich die Vorgehensweise und die Route des Torgau-Marsches zu einem festen Ritual entwickelt – beginnend mit einer Auftaktkundgebung am Brückenkopf am gegenüberliegenden Elbe-Ufer. Die Marschroute führte immer über die Brücke mit weiteren Kundgebungen am Thälmann-Denkmal, am Marktplatz und am Denkmal der Begegnung. Bis zum Beginn der von der AfD mitinitiierten Kundgebung „Torgau für Frieden” im letzten Jahr war die DKP in Torgau der Platzhirsch.
In gewisser Weise ist sie das immer noch. Denn mit dem Vorrecht des ersten Anmelders durfte die Demo auch das diesjährige Stadtfest am Denkmal der Begegnung mit einer Unterbrechung „stören”. Diese nutzte der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele für eine Ansprache an die an Biertischen sitzenden Torgauerinnen und Torgauer, die vor dem Eintreffen des Protest-Umzugs ein Swing-Orchester hörten.
Zunächst ging er auf die geplanten Kürzungen der Regierung Merz im sozialen Bereich ein. Diese würden von den Regierenden vor allem vorangetrieben, um ihren militaristischen Kurs zu finanzieren, mit der angeblichen Gefahr durch „den Russen” als propagandistische Begründung. Auch warnte Köbele vor der Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland, die das Land zur Zielscheibe machen würden. Als ob es nicht genügen würde, dass schon Ramstein als Knotenpunkt für die Kriege der USA und Israels fungiere! Angesichts der Wiederbelebung der Wehrpflicht erklärt sich die DKP solidarisch mit den dagegen streikenden Schülerinnen und Schülern. Es brauche jedoch noch mehr Menschen, die gegen den Kriegskurs auf die Straße gehen.
Deshalb wandte sich der DKP-Politiker am Ende seiner Rede an die Torgauerinnen und Torgauer. Er entschuldigte sich nicht für die Störung, die der DKP-Umzug ihrem Stadtfest gebracht habe. Er hoffe tatsächlich, dass die Störung die Bürger von Torgau zum Nachdenken und zum Handeln bringen werde. Denn die Torgauerinnen und Torgauer wären genauso von Ausbeutung und Kriegsgefahr betroffen wie die Demonstrantinnen und Demonstranten der DKP. Köbele schloss mit den Worten: „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!”. Trotz der geübten Kritik bedankte sich das Publikum mit Applaus.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der nur 200 Meter entfernten Friedenskundgebung brauchten jedoch keine Schelte. Dem Aufruf der beiden Initiatoren Rainer Rothfuß und Sergey Filbert von Druschba FM folgend, konnten sie im interaktiven Anmeldesystem Mitfahrgelegenheiten aus ihren Regionen finden und kamen damit aus allen Teilen des Landes. Und die Reden auf beiden konkurrierenden Kundgebungen waren in vielen Teilen deckungsgleich.
Der Hauptunterschied liegt in den daraus gezogenen Konsequenzen. Die DKP steht nicht nur für den Abbau von Feindbildern und eine bloße „Änderung der Politik”, wie dies Rainer Rothfuß fordert. Die Redner aus dem Umkreis der Partei sagen mehr als deutlich, was für sie wirkliche Freundschaft mit Russland ausmacht: Die Forderung nach dem Rückzug von EU und NATO aus den Ländern des ehemaligen Warschauer Vertrags sowie die Beendigung der Aufrüstung und Militarisierung Deutschlands.
Letzteres sei mit der AfD kaum zu erreichen, heißt es aus Parteikreisen auf die Frage, ob künftig gemeinsame Auftritte nach dem Vorschlag Eisbrenners möglich seien. „Für uns zählt die offizielle Position der gesamten Partei und nicht die Einteilung”, lautet die Begründung. Auch wenn Rothfuß keinen Rollback der NATO fordert, ist seine Reden sogar aus Sicht der DKP wenig zu bemängeln: Was er in Torgau jedes Jahr sagt, dem könne man nur zustimmen. Dennoch ist seine prominente Rolle in der problematischen Partei ein Problem, das nicht so einfach wegzuwischen sei.
Es geht nicht um Kontaktschuld. Vertreter der Partei, mit denen ich sprach, haben bestätigt, dass sie mit vielen Wählerinnen und Wählern oder gar Mitgliedern der AfD „reden, diskut
und gemeinsam kämpfen”. Aber es gibt eine objektive Rolle der AfD. Und für die DKP sei die AfD in ihrem heutigen Zustand eine Partei, die aus kommunistischer Sicht nationalistisch und in Teilen sogar faschistisch auftrete.
Dieser Vorwurf ist angesichts der demonstrativen Duldung des Russlandhassers und Ukraine-Kämpfers Tim Schramm in der Partei nur schwer zu bestreiten. Aus russischer Sicht kann man dazu auch einen aggressiven Geschichtsrevisionismus zählen, wie die jüngsten, auf X ständig aufflammenden Debatten um die Rolle der Roten Armee 1945 und um den Status der Ostseestadt Kaliningrad/Königsberg zeigten.
Im Jahr 1956 wurde die KPD in Westdeutschland verboten. Auch wenn die 1968 gegründete DKP nicht mit der verbotenen KPD identisch ist, sieht sie sich auch heute noch als Opfer des im Land grassierenden Antikommunismus und von Versuchen, die Rolle der deutschen Kommunistinnen und Kommunisten im Kampf gegen den deutschen Faschismus vergessen zu machen. Wenn man den Charakter dieser politischen Gruppe in zwei Worten beschreiben wollte, dann wären „klein, aber stolz” am besten geeignet. Und sie hat, wie jede politische Kraft, die sich von den anderen abgrenzen will, ihre Vorbehalte.
Dennoch wirken weder die Parteibasis noch die Führungsmitglieder einem Dialogangebot gegenüber verschlossen. Die DKP verharrt keineswegs in starrem Dogmatismus. Auch über das Angebot von Tino Eisbrenner konnte man reden. „Wir lehnen nie von vornherein Gespräche ab”, hieß es auf meine Anfrage aus der Parteiführung. Man möchte da nicht zu viele Hoffnungen wecken, aber es sei nicht so, dass die DKP Türen für immer verschließe. Zumal man „natürlich die Worte von Herrn Eisbrenner vernommen” habe und auch, dass ein Teil des Publikums applaudiert habe. Und es sei so, dass diejenigen, die die Forderung „Raus aus der NATO” richtig fänden, bei den von den Kommunistinnen und Kommunisten organisierten Demos mitlaufen könnten.
Ein wesentliches Element vieler Friedenskundgebungen sind Musik und Gesang. Das ist ganz im Sinne von Tino Eisbrenner, der in der Kultur den Schlüssel zum Frieden und zur Völkerverständigung sieht – man finde eigentlich über die Kultur und nicht über die Politik in der Welt zueinander, so erklärte er in unserem Gespräch am Elbe-Tag.
Bei „Torgau für Frieden” kamen das Duo Corinna Gehre/Simona Foss, Tino Eisbrenner mit Band und Yann Song King im Solo mehrfach abwechselnd mit politischen Rednerinnen und Rednern auf die Bühne. Bei der DKP-Kundgebung war es die Vokalgruppe des Vereins „Integral”, die fünf bekannte russisch-sowjetische Lieder aus dem umfangreichen kulturellen Nachlass zum Megakomplex „Großer Vaterländischer Krieg” darbot. Auch Achim Bigus mit dem „Weltuntergangsblues” war bei der DKP mit von der Partie.
Dabei hätten alle diese Sängerinnen und Sänger genauso auf der jeweils anderen Veranstaltung oder gleich auf beiden auftreten können: Das Programm, die Stimmung, das Publikum, all das passte. So singt Integral bei seinen Auftritten gern den Klassiker aus DDR-Zeiten „Immer lebe die Sonne” zum Mitsingen auf Russisch und Deutsch – so wie es in Torgau Gehre und Voss getan haben. In Torgau auf der DKP-Hauptkundgebung auf dem Marktplatz sangen Integral-Musiker dieses Mal „Zhurawli” – das sowjetische Lied, das ausgerechnet Eisbrenner in seiner deutschen Version bekannt gemacht hat. Wenn es nach Corinna Gehre geht, wäre ein gemeinsamer Auftritt eine „ganz, ganz grandiose und tolle Sache”. Mit „Torgau für Frieden” punktete sie dieses Jahr auch mit einer gefühlvoll gesungenen DDR-Hymne.
Man kann mit ziemlich großer Sicherheit davon ausgehen, dass es im nächsten Jahr Kulturschaffende sein werden, die einen Zusammenschluss im Sinne Eisbrenners verwirklichen. Aber eine Gefahr besteht: Der Krieg naht in unseren Breiten viel schneller, als vielfältig schattierte Friedenskräfte einen Konsens für eine Kundgebung in einer sächsischen Provinzstadt finden können.
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