Hubertus Heil kandidiert für SPD-Vorsitz

Hubertus Heil bewirbt sich um einen der beiden Vorsitzendenposten der SPD. Nach Informationen der Bild-Zeitung kündigte er seine Bewerbung am Samstagabend in einem Schreiben an die Partei an. Darin fordert er, die SPD müsse in der Öffentlichkeit stärker mit eigenen Konzepten und Ideen hervortreten. Den Parteivorsitz will er zu seiner Hauptaufgabe machen. „Deshalb will ich mich mit ganzer Kraft einem Parteivorsitz widmen“, schreibt Heil.

Mit seiner Kandidatur rückt die Frage in den Mittelpunkt, ob ein Bundesminister zugleich die SPD führen soll. Der amtierende Parteichef Lars Klingbeil ist neben seinem Amt als Parteivorsitzender auch Vizekanzler und Bundesfinanzminister. Ob Klingbeil erneut antritt, ist offen. Sechs SPD-Arbeitsgemeinschaften und die Jusos wollen auf dem Parteitag beantragen, beide Aufgaben künftig zu trennen.

Verteidigungsminister Boris Pistorius und SPD-Fraktionschef Matthias Miersch haben sich für Klingbeil als Parteivorsitzenden ausgesprochen. Die Jusos unterstützen hingegen Heil.

Auslöser für die Neuwahl des gesamten Parteivorstands ist der Rücktritt von Bärbel Bas. Sie hatte im Oktober den SPD-Co-Vorsitz und das Bundesarbeitsministerium abgegeben. Daraufhin kündigte Klingbeil an, den gesamten Parteivorstand neu wählen zu lassen. Mit welcher Frau Heil sich die Parteiführung teilen will, lässt er in seinem Schreiben offen.

Heil spricht sich für den Verbleib der SPD in der Bundesregierung aus. Inhaltlich hebt er bezahlbare Lebenshaltungskosten für Familien, sichere Arbeitsplätze und eine verlässliche Pflege hervor. Zudem setzt er auf eine starke Polizei, weitere Unterstützung für die Ukraine und eine engere europäische Zusammenarbeit in der Wirtschafts- und Verteidigungspolitik.