Ilse Aigner kandidiert für das Bundespräsidentenamt

Ilse Aigner (CSU) bewirbt sich um das Amt der Bundespräsidentin. Die bayerische Landtagspräsidentin erklärte bei ihrer Vorstellung, Brücken bauen zu wollen und nicht über den Menschen zu stehen, sondern eine von ihnen zu sein. Zugleich stellte sie sich bei ihren ersten Antrittsbesuchen weder der AfD als größter Oppositionspartei noch der Linken vor.

Die Nominierung erfolgt durch die Unionsparteien CDU und CSU. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und SPD-Chef Lars Klingbeil, derzeit Bundesminister der Finanzen, gehören zu den Unterstützern der Kandidatin. Klingbeil verwies in diesem Zusammenhang auf die Notwendigkeit, auch die sogenannten giftigen Debatten im Internet auszuhalten und zu führen.

Aigner tritt die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier an, dessen Amtszeit endet. Die Wahl des Bundespräsidenten obliegt der Bundesversammlung, in der Aigner nach Einschätzung von Beobachtern über die nötige Mehrheit verfügen dürfte. Die Zusammensetzung der Bundesversammlung spiegelt das Stärkeverhältnis im Bundestag und in den Landesparlamenten wider.

Ein ungewöhnlicher Umstand begleitet die bevorstehende Amtsübernahme: Wegen Renovierungsarbeiten im Schloss Bellevue, dem eigentlichen Amtssitz des Bundespräsidenten, wird die Amtsinhaberin voraussichtlich zunächst in einem Zweckbau untergebracht. Die Renovierung des Bellevue-Palais wurde als zu teuer eingestuft.

Aigner, deren politische Karriere in der Bonner und Berliner Republik begann, steht vor der Herausforderung, ein Amt auszuüben, das in einer sich wandelnden politischen Landschaft neue Anforderungen stellt. Kritiker werfen ihr vor, mit dem Ausschluss bestimmter Parteien bei den Antrittsbesuchen an überkommenen Mustern festzuhalten. Befürworter verweisen auf ihre langjährige Erfahrung in Bundes- und Landespolitik.