Merz’ Asienreise überschattet von Bundespräsidenten-Debatte

Die Wahl des nächsten Bundespräsidenten steht erst am 30. Januar 2027 an, doch die Personaldebatte ist bereits entbrannt. Für Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier, der nach zwei Amtszeiten und zehn Jahren im Schloss Bellevue nicht mehr kandidieren wird, muss ein Nachfolger gefunden werden. Aus dem Umfeld von Bundeskanzler Friedrich Merz verlautete aus Japan, der CDU-Vorsitzende strebe einen „geordneten Prozess“ an. Erster Zielpunkt sei der 9. November.

Zwei Namen dominieren derzeit die Diskussion: Die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner und die hessische CDU-Fraktionschefin Ines Claus. CSU-Chef und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hatte Aigner bereits im April vorgeschlagen. Beim jüngsten CSU-Parteitag in München erhielt sie stehende Ovationen von etwa einer halben Minute Dauer, als Merz sie begrüßte – ein Signal, das der Kanzler nicht übersehen konnte.

Die SPD zeigt sich für Aigner offener als für Claus. Der frühere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, selbst als möglicher Kandidat für den SPD-Vorsitz gehandelt, sagte dem ARD-Hauptstadtstudio bei einer China-Reise: „Ich kenne Frau Claus nicht, ich kenne aber Ilse Aigner.“ Damit deutete er an, dass sich seine Partei mit der bayerischen Politikerin anfreunden könnte.

Über die Vorstellungen Merz' selbst ist wenig bekannt. Aus seinem Umfeld wurde lediglich mitgeteilt, ein Volljurist solle es sein, um auch die großen Fragen der Demokratie bewältigen zu können. Der Verfassungsrechtler Udo di Fabio sei im Gespräch gewesen. Detaillierte Angaben zum Prozess oder zu weiteren Kandidaten blieb der Kanzler schuldig.

Außenminister Johann Wadephul (CDU) betonte, es sei eine der schwierigsten Aufgaben im politischen Prozess, Konsens für das Amt der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten herzustellen. „Aber es ist möglich, und wir sollten uns jetzt dafür die notwendige Zeit nehmen“, so Wadephul. Der angestrebte Konsens soll zwischen CDU, CSU, SPD und Grünen erarbeitet werden.

Die Medienreaktionen auf das Vorgehen des Kanzlers fallen kritisch aus. Stern-Journalist Julius Betschka kommentierte, nach einem „unübersichtlichen Tag in der CDU“ sei unklarer denn je, was Merz eigentlich wolle. Welt-Journalist Christoph Lemmer schrieb, Merz habe sich seine Fehler „aus der Luft herbei fantasiert“ und agiere „aus purer Selbstherrlichkeit“.