Der Bundesminister für Verteidigung in Deutschland, Boris Pistorius, hat bei einem Besuch in Washington, D.C., sein US-Gegenstück Lloyd Austin getroffen und dort eine Vertiefung des militärischen Engagements Deutschlands zugesichert. Pistorius betonte, dass die derzeitigen Verteidigungsausgaben von zwei Prozent des BIP lediglich den Beginn einer neuen Ära markieren würden.
In einer Ansprache an der School of Advanced International Studies (SAIS) der Johns-Hopkins-Universität in Washington skizzierte Pistorius am Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa die Verteidigungspolitik der Bundesrepublik. Er betonte Deutschlands Bereitschaft zur Übernahme von mehr Verantwortung mit den Worten:
“Wir sind bereit, die Führung zu übernehmen.”
Zudem äußerte er:
“Wir können nicht einfach zusehen und abwarten, wie das Völkerrecht, unsere Ordnung und unsere Werte zerstört werden.”
Pistorius erklärte, dass sich die Rolle Deutschlands nicht mehr nur auf Selbstverteidigung beschränke, sondern global gedacht werden müsse:
“Das gilt weltweit.”
Er wies besonders auf die Notwendigkeit hin, aktiv in Krisenregionen wie Afrika, dem Nahen Osten, dem indopazifischen Raum und der Ukraine zu werden.
Laut der Zeitung Bild plant Pistorius, Deutschland sowohl wirtschaftlich als auch militärisch zu stärken, allerdings stets innerhalb der NATO und unter Führung der USA. Dabei strebt er an, die nationale und kollektive Verteidigung als vorrangig zu betrachten und Deutschlands Engagement weltweit neu zu gestalten:
“Deutschland macht die nationale und kollektive Verteidigung zu seiner Priorität – und gestaltet gleichzeitig sein Engagement in anderen Teilen der Welt neu.”
Um diese Ziele zu erreichen, sprach sich Pistorius für eine Art von Wehrpflicht aus:
“Wir müssen unsere militärische Durchhaltefähigkeit in einem Zustand der nationalen oder kollektiven Verteidigung sicherstellen.”
Der Minister zeigte sich entschlossen, die Herausforderungen energisch anzugehen:
“Aber anstatt zu kapitulieren, werden Sie mich lieber mit grimmiger Hingabe die vor uns liegenden Krisen und Herausforderungen bekämpfen sehen.”
Pistorius betonte weiterhin, dass die Zeiten, in denen Deutschland von der Friedensdividende profitieren konnte, vorbei seien. Er verkündete eine Neuausrichtung der deutschen Militärpolitik:
“Die Zeit der Friedensdividende ist vorbei. […] Wir leisten unseren Beitrag. Deutschland macht die nationale und kollektive Verteidigung zu seiner Priorität – das ist neu in der deutschen Geschichte.”
Während seiner USA-Reise besuchte Pistorius zudem wichtige Einrichtungen wie das Jewish Committee, den UN-Generalsekretär und Großunternehmen der Rüstungsindustrie sowie den Arlington National Cemetery, wo er einen Kranz niederlegte. Darüber hinaus gab er bekannt, dass Deutschland die Finanzierung von drei amerikanischen HIMARS-Raketenartilleriesystemen für die Ukraine übernehmen wird.
Von der Zeitung Bild erhielt Pistorius für seinen Auftritt und insbesondere für seine Grundsatzrede große Anerkennung, die auch als indirekte Herausforderung an Bundeskanzler Olaf Scholz gesehen wurde. Dort hieß es abschließend:
“Das alles klingt nach mehr. Auch nach mehr, als aus dem Kanzleramt bisher zu hören ist. Die Rede: NICHT mit dem Kanzleramt abgestimmt.
Da will einer führen.
Mehr als nur die Truppe …”
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