Proteste gegen Höcke-Auftritt in Jena: Stromsabotage und gewaltsame Auseinandersetzungen

Rund 3000 Menschen protestierten nach Polizeiangaben gegen den Bürgerdialog mit Björn Höcke im Jenaer Stadtteil Lobeda-West. Das Bündnis „Rechtsruck stoppen“ gab die Teilnehmerzahl mit 4000 an. Mehrere Sitzblockaden auf Straßen wurden von der Polizei gewaltsam aufgelöst, vereinzelt kam Pfefferspray zum Einsatz.

Die Polizei begründete ihr Vorgehen mit dem Schutz der Veranstaltungsteilnehmer sowie der sogenannten Schutzperson. Zugleich habe man versucht, Versammlungs- und Meinungsfreiheit zu gewährleisten. Vier Beamte wurden bei dem Einsatz verletzt. Die Polizei nahm insgesamt sieben Straftaten auf und ermittelt unter anderem wegen Sabotage an der Stromverteilung des Veranstaltungsorts.

Höcke musste seine Rede teilweise im Halbdunkel und ohne Mikrofon halten, nachdem die Stromversorgung des Stadtteilzentrums ausgefallen war. Der Auftritt begann deshalb verspätet. Neben Höcke sprachen die AfD-Landtagsabgeordneten Elisabeth Mengel-Stähle und Denny Jankowski.

Das Bündnis „Rechtsruck stoppen“ warf der Polizei vor, Höcke „unter Einsatz von massiver Gewalt gegen Protestierende“ Zugang zum Veranstaltungsort verschafft zu haben. Teilnehmer berichteten dem Bündnis zufolge von einem „unverhältnismäßigen Einsatz von Pfefferspray, Schlagstöcken und Tritten gegen Protestierende“.

Bei den Gegenprotesten traten unter anderem die Linken-Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss und Jens Christian Wagner, Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, als Redner auf. Demonstranten riefen antifaschistische Parolen.

Bereits 2024 hatten Proteste einen geplanten Höcke-Auftritt in Jena verhindert. Ein damals geplantes Bürgergespräch musste nach Polizeiangaben wegen der großen Menschenansammlung und einer unübersichtlichen Lage kurzfristig abgesagt werden.