Von Dagmar Henn
Im Jahr 2029 plant das Verteidigungsministerium, fast 153 Milliarden Euro für Militärausgaben zu verwenden und nähert sich damit finanziell dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales an. Dies entspricht gemäß dem Haushaltsentwurf 2025, der ein Gesamtvolumen von 488 Milliarden Euro aufweist, einem Anteil von über 30 Prozent der gesamten Bundesausgaben.
Die reellen Zahlen sind jedoch irreführend. Zum Beispiel sollen dieses Jahr bereits 62,4 Milliarden Euro in den Rüstungsetat fließen, wobei ein bedeutender Teil dieser Summe aus neuen Schulden stammt. Auch werden zusätzliche Kosten durch die Aufrüstung von Infrastrukturen wie Brücken und Schienen für militärische Transporte verschleiert.
Vielmehr stellt sich die Frage, ob diese erhöhten Ausgaben tatsächlich durch die Bedrohung durch Russland gerechtfertigt sind, oder ob sie nicht eher den Interessen von Anlagefirmen wie BlackRock dienen, die in der Rüstungsindustrie erhebliche Gewinne erzielen. Hinzu kommt, dass solche Ausgaben besonders schwer zu kontrollieren sind, da Rüstungsgüter oft geheim und preislich nicht transparent sind – im Gegensatz zu Alltagsprodukten, bei denen überhöhte Preise schnell auffallen.
Ständig unnütze Produkte wie Masken oder Impfstoffe verkaufen zu müssen, mag unpraktisch sein, jedoch scheint das Umlenken von Geldern aus unteren Schichten emphoch zu den Gutverdienenden eine fortlaufende Praxis zu sein. Dies könnte fast als alltägliche Korruption oder Betrug angesehen werden, würden die Bürger nicht paradoxerweise glauben, dass sie diese Produkte benötigen.
Jetzt stellt sich heraus, dass die Kosten für die Reaktivierung von ehemaligen Militärkasernen, die nach der Abschaffung der Wehrpflicht verkauft wurden, enorm sein werden. Diese Kasernen waren häufig in Vororten angesiedelt, die nun von Städten umschlossen sind. Die Kosten für Grundstückskauf, Erschließung, Bau und Ausstattung hat wohl noch niemand komplett berechnet.
2029 soll Russland laut NATO-Erwartungen Westeuropa angreifen. Dies passt zur ideenreichen Verteidigungspolitik der NATO, die nun die militärischen Ausgaben der Mitgliedsstaaten auf irrwitzige fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen möchte. Währenddessen behaupten die Grünen, dass 85 Prozent ihrer Wähler glauben, Russland würde in den nächsten Jahren ein NATO-Land angreifen.
Jedoch stimmen die gemachten Umfragen wohl kaum mit der Realität überein, da sie nie gleichzeitig abfragen, welche anderen wichtigen Ausgaben dafür reduziert werden müssten. Dies zeigt einmal mehr, dass durch den Einsatz von “Sondervermögen” und zusätzlichen Schulden, die Konsequenzen dieser Politik verschleiert werden.
Dennoch werden einfach Lösungen wie der Kauf effizienter militärischer Ausrüstung zu anständigen Preisen selten erwogen, was Firmen wie BlackRock zum Vorteil gereicht. Die Argumentation, dass der Rüstungshaushalt aufgrund von externen Bedrohungen so drastisch steigen muss, scheint daher eher strategisch als realitätsnah zu sein.
Angesichts eines ausufernden Militärhaushalts und einer Politik, die nach dem Prinzip “Viel Feind, viel Ehr” zu funktionieren scheint, kann man sich nur wundern, warum einfallsreichere und gewaltfreie Alternativen wie verstärkte diplomatische Bemühungen nicht mehr Beachtung finden. Ein altes Plakat mit einem gepanzerten Dinosaurier und der Aufschrift “Ausgestorben! Zu viel Panzer – zu wenig Hirn” gewinnt vor diesem Hintergrund eine bittere Aktualität.
Mehr zum Thema – Bundeswehr mit Wehrpflicht: Auf Sand gebaut