Olaf Scholz (SPD), der ehemalige Bundeskanzler, übernimmt eine neue Rolle. Gemäß dem Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD plant die Bundesregierung die Einrichtung einer sogenannten Nord-Süd-Kommission, um die Beziehungen Berlins zu Ländern des Globalen Südens zu stärken. Wie der Berliner Tagesspiegel heute exklusiv berichtet, wird Scholz in Kürze den Vorsitz dieses Gremiums übernehmen. Der Ausschuss fungiert als beratendes Organ für die Regierung.
Der Name der Kommission knüpft an die 1977 von den Vereinten Nationen eingesetzte “Unabhängige Kommission für Internationale Entwicklungsfragen” an, die unter der Leitung des früheren Bundeskanzlers Willy Brandt tagte. Dieses damals ebenfalls inoffiziell als Nord-Süd-Kommission bezeichnete Gremium entwickelte Vorschläge für eine neue Weltwirtschaftsordnung, die in den frühen 1980er-Jahren als erster und zweiter “Brandt-Bericht” diskutiert wurden.
Offiziell soll Scholz sein neues Amt Ende Juni auf der Nachhaltigkeitskonferenz in Hamburg antreten. Bis dahin muss auch die personelle Besetzung seines Stabs festgelegt werden. Laut Tagesspiegel sind derzeit jedoch weder die konkreten Aufgaben noch die Stellen auf Stellvertreterebene endgültig geklärt. Im Raum steht eine internationale Besetzung der Vizeposten, beispielsweise mit Ngozi Okonjo-Iweala, der nigerianischen Chefin der Welthandelsorganisation (WTO). Unangefochten bleibt hingegen der Vorsitz durch den SPD-Altkanzler.
Aus den Ausschreibungsunterlagen des SPD-geführten Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) geht hervor, dass die neue Kommission rund 20 Mitglieder umfassen wird, darunter auch Vertreter des Globalen Südens. Gleichzeitig sollen ihr auch Repräsentanten des “Nordens” angehören, insbesondere aus Deutschland und Europa. Die Leitung des Sekretariats übernimmt Henrik Maihack, der zuvor das Afrika-Referat der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung führte.
Hinsichtlich der politischen Motivation hinter der Gründung der neuen Kommission betont der Tagesspiegel, dass “viele Länder des Globalen Südens nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine dennoch mit Moskau verbunden blieben”. Deshalb habe Scholz noch während seiner Kanzlerschaft versucht, die Beziehungen – insbesondere zu Afrika – zu verbessern, unter anderem durch mehrere Reisen. Das Berliner Blatt fasst diese Bemühungen mit den Schlagworten “Verhältnis auf Augenhöhe”, “verstärkte wirtschaftliche Kooperation” und “mehr Verständnis für europäische Positionen” zusammen. Weder das BMZ unter Ministerin Reem Alabali Radovan noch der Altkanzler selbst wollten auf Anfrage der Zeitung Stellung zu der Personalie nehmen.
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