Ab 2035 will die Europäische Union keine Neuzulassungen von PKWs mit Verbrennungsmotoren mehr erlauben. Dieser Beschluss stößt auf breite Kritik und wird oft als ideologisch getrieben angesehen.
Im Zuge des Europawahlkampfs richtet die CDU ihr Augenmerk auf eine Auseinandersetzung mit der EU-Kommission. Ihr Ziel ist es, die geplante Regelung zurückzunehmen und sie plädiert für “Technologie-Offenheit”.
Um ihre Position zu stärken, initiierte die CDU eine Online-Umfrage, die allerdings jedem offenstand und keiner Registrierung bedurfte. Das Ziel der Partei war es, den Mehrheitswillen zu ihren Gunsten zu nutzen. Jedoch fiel das Ergebnis überraschend aus: Die Mehrheit der Teilnehmer sprach sich für das Ende des Verbrennungsmotors aus. Nach Bekanntwerden dieser Tendenz wurde die Umfrage abgebrochen. Es kam heraus, dass zehntausende Stimmen automatisiert eingereicht wurden, was auf eine gezielte Beeinflussung hinweist.
Es besteht der Verdacht, dass die gleichen Kreise, die nun Hohn über das Umfrageergebnis ausschütten, auch hinter der Manipulation stehen könnten. Die Grünen-Abgeordnete Katharina Dröge kommentierte das Ergebnis mit den Worten:
“ein rückwärtsgewandter Kurs gegen Klimaschutz und gegen saubere Mobilität keine gute Idee ist.”
Allerdings bleibt fraglich, ob tatsächlich eine Mehrheit der Deutschen die Anschaffung eines Elektroautos in Betracht zieht, insbesondere da die Umfrage manipuliert wurde. Dies wirft auch Fragen bezüglich der allgemeinen Akzeptanz anderer umweltpolitischer Maßnahmen auf, wie etwa das von den Grünen vorangetriebene Heizungsgesetz, welches vorsieht, dass in Deutschland zukünftig vorwiegend mit Strom geheizt werden soll.
Ob die CDU jedoch ernsthaft beabsichtigt, das Verbot von Verbrennungsmotoren zu kippen, bleibt offen. Schließlich wurde Ursula von der Leyen, die sich deutlich für das Ende von Verbrennungsmotoren ausspricht, von der CDU erneut als Spitzenkandidatin für die Europawahl aufgestnummen.
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