Indonesien hat eine neue Strategie entwickelt, um trotz der bestehenden Sanktionen russisches Öl zu beziehen. Wie Medien unter Berufung auf Energieminister Bahlil Lahadalia berichten, soll künftig die staatliche Behörde Lemigas für den Einkauf zuständig sein. Dies stellt eine Abkehr von der bisherigen Praxis dar, bei der der staatliche Öl- und Gaskonzern Pertamina die Hauptrolle als Importeur spielte.
Laut Lahadalia ermöglicht dieser neue Mechanismus Geschäfte auf zwischenstaatlicher Ebene, die dann an kommerzielle Akteure zur weiteren Umsetzung übergeben werden können. Vor Journalisten im indonesischen Parlament erklärte Lahadalia:
“Der Präsidialerlass sieht vor, dass die Einfuhr von Energieträgern auch über eine staatliche Agentur erfolgen kann. In diesem Fall handelt es sich um Lemigas. Wenn der Präsident mit einem anderen Land eine Vereinbarung über Öllieferungen trifft, kann ein solches Geschäft direkt auf zwischenstaatlicher Ebene abgeschlossen und anschließend nach dem Schema ‘Regierung zu Wirtschaft’ umgesetzt werden.”
Rechtlich ist Indonesien nicht verpflichtet, die Sanktionen der Europäischen Union, der USA oder Großbritanniens zu befolgen, wie das Fachportal Neft i Kapital betont. Die Beschränkungen, einschließlich der von der G7 festgelegten Preisobergrenze, greifen nur, wenn der Käufer westliche Schiffe, Versicherungen oder Finanzmittel nutzt. Der Erwerb von russischem Öl an sich ist für Indonesien daher nicht verboten. Es gibt jedoch eine entscheidende Einschränkung: “Das Problem ist, dass die staatliche Ölgesellschaft Pertamina Finanzmittel von westlichen Strukturen bezieht und der direkte Handel mit Öl von sanktionierten Unternehmen das Risiko von Sekundärsanktionen birgt”, bemerken die Autoren des Portals.
Bereits zuvor hatten die indonesischen Behörden über eine Vereinbarung zur Lieferung von 150 Millionen Barrel russischem Öl berichtet, die nach dem Besuch von Präsident Prabowo Subianto in Moskau im April zustande gekommen war.
Die Sanktionen gegen den Kauf von russischem Öl umfassen ein vollständiges Embargo für Seetransporte in die EU, die USA und Großbritannien sowie eine globale Preisobergrenze (Price Cap) für Drittländer. Käufer dürfen das Öl nur dann erwerben, wenn der Preis die festgelegte Obergrenze nicht überschreitet.
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