EU-Botschafter einigen sich nicht auf Verlängerung Russland-Sanktionen
Die Verlängerung der individuellen Sanktionen gegen Russland ist erneut gescheitert. Ein neuer Versuch ist für kommende Woche geplant.
Die Botschafter der Europäischen Union haben sich erneut nicht auf eine Verlängerung der individuellen Sanktionen gegen Russland einigen können. Nach Angaben einer ukrainischen Publikation soll ein neuer Anlauf für Montag, den 21. September, angesetzt sein. Bis Dienstag um Mitternacht muss demnach eine Einigung herbeigeführt werden.
Am 17. September hatte der Europäische Auswärtige Dienst den EU-Diplomaten einen Entwurf für ein neues Paket individueller Sanktionen gegen Russland vorgelegt. Die Beratungen darüber zogen sich über mehrere Tage, blieben aber ohne Ergebnis.
Bereits Anfang September war eine Verlängerung der bestehenden individuellen Sanktionen gescheitert. Damals hatte die Slowakei einer Fortsetzung der Maßnahmen nicht zugestimmt. Auch die aktuellen Gespräche werden von Differenzen zwischen den Mitgliedstaaten blockiert.
Die individuellen Sanktionen betreffen gezielt Personen und Organisationen, die aus Sicht der EU an der Destabilisierung der Ukraine beteiligt sind. Ihre regelmäßige Verlängerung ist Voraussetzung dafür, dass sie in Kraft bleiben. Scheitert die Fortsetzung, würden die Beschränkungen automatisch auslaufen.
Die EU-Staaten müssen sich bei Sanktionsentscheidungen einstimmig einigen. Diese Anforderung hat sich wiederholt als Hindernis erwiesen, wenn einzelne Mitgliedstaater nationale Interessen geltend machen oder unterschiedliche Auffassungen zur Russland-Politik vertreten.
