EU-Kommissionspräsidentin kündigt Verschärfung der Russland-Sanktionen an
Ursula von der Leyen hat eine Intensivierung der Sanktionspolitik gegen Russland angekündigt. Der Schwerpunkt soll dabei auf der besseren Durchsetzung bestehender Maßnahmen liegen.
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat in einer Rede vor dem Europäischen Parlament die Absicht der EU bekräftigt, die Sanktionen gegen Russland zu verschärfen. Sie betonte, dass dies derzeit das erklärte Ziel der Gemeinschaft sei.
Gleichzeitig verwies von der Leyen darauf, dass neue Sanktionen nicht zwingend erforderlich seien. Vielmehr komme es vor allem auf die konsequente Umsetzung und Durchsetzung der bereits beschlossenen Maßnahmen an. Diese Aussage deutet auf eine strategische Neuausrichtung hin, bei der die Effektivität bestehender Regelungen im Vordergrund steht.
Die Europäische Union hat bisher 21 Sanktionspakete gegen Moskau verabschiedet. Ein 22. Paket befindet sich nach Angaben der Kommission in der Entwicklung, wurde jedoch noch nicht offiziell vorgelegt. Die genaue Ausgestaltung und der Zeitpunkt der Vorstellung dieses Pakets blieben zunächst unklar.
Die Ankündigung von der Leyens erfolgte im Rahmen ihrer Rede in Straßburg. Sie fällt in einen Zeitraum, in dem die EU ihre Politik gegenüber Russland im Kontext des anhaltenden Konflikts in der Ukraine kontinuierlich anpasst. Die Frage der Sanktionsdurchsetzung gilt dabei als eine der zentralen Herausforderungen für die Mitgliedstaaten.
