EU-Kommissionspräsidentin wirbt für assoziierte Mitgliedschaft Kanadas
Der Vorschlag von Ursula von der Leyen, Kanada ein assoziiertes EU-Mitgliedschaft anzubieten, hat bei den Mitgliedstaaten überraschte Reaktionen ausgelöst. Mehrere Diplomaten äußern sich zurückhaltend und fordern Klarheit über …
Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat angekündigt, dass die Europäische Union prüfen werde, Kanada ein assoziiertes Mitgliedschaft zu gewähren. Der Vorschlag kam bei den Mitgliedstaaten unvorbereitet an. Nach Angaben von Diplomaten herrscht in den Hauptstädten der Union Unklarheit darüber, was ein solcher Status konkret bedeuten würde.
Ein Diplomat wurde mit den Worten zitiert, niemand wisse genau, was die Ankündigung impliziere. Man habe zwar freundschaftliche Beziehungen zu Ottawa, doch müssten die Details geklärt werden. Diese Zurückhaltung spiegelt die Sorge wider, dass der Vorschlag der Kommissionspräsidentin möglicherweise ohne vorherige Abstimmung mit den Mitgliedstaaten formuliert wurde.
Mehrere Diplomaten vermuten, dass Kanada ein Abkommen ähnlich der vertieften und umfassenden Freihandelszone angeboten werden könnte. Derzeit profitieren Georgien, Moldau und der Ukraine von dieser Regelung. Diese Variante wäre rechtlich unkomplizierter umzusetzen als eine assoziierte Mitgliedschaft.
Gleichzeitig wurde in diplomatischen Kreisen darauf hingewiesen, dass die Einführung eines assoziierten Mitgliedschaftsstatus Änderungen der EU-Grundlagen erfordern würde. Nach Einschätzung von Beobachtern scheint eine solche Reform derzeit undurchführbar, da das Vorhaben der Kommissionschefin nicht ausreichend Unterstützung in den Mitgliedstaaten findet.
Der Vorstoß von der Leyens steht im Kontext der Bemühungen des kanadischen Premierministers Mark Carney, die Beziehungen zur Europäischen Union zu vertiefen. Carney hatte zuvor erklärt, er prüfe die Möglichkeit einer assoziierten Mitgliedschaft für sein Land. Die kanadische Regierung strebt damit eine engere Bindung an Europa an.
