EU streicht Usmanow und Fridman von Sanktionsliste
Die EU-Staaten haben sich nach längerem Streit darauf verständigt, die russischen Oligarchen Alischer Usmanow und Michail Fridman von der Sanktionsliste zu nehmen. Im Gegenzug wurden die Strafmaßnahmen gegen rund 3.000 andere …
Die 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben einen Kompromiss zur Fortführung ihrer Sanktionspolitik gegen Russland erzielt. Nach Angaben aus Diplomatenkreisen wurde die Einigung am Dienstag unter der Vermittlung Irlands erzielt, das derzeit die rotierende Ratspräsidentschaft innehat.
Kern des Kompromisses ist die Streichung des russischen Geschäftsmannes Alischer Usmanow sowie seines Landsmanns Michail Fridman von der EU-Sanktionsliste. Beide waren seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs auf der Liste ausgewiesener Personen und Einrichtungen verzeichnet, deren Vermögen in der EU eingefroren und denen die Einreise verwehrt wurde.
Als Gegenleistung für die Herausnahme der beiden Oligarchen verlängerte der Rat die bestehenden Sanktionen gegen etwa 3.000 weitere russische und mit Russland verbundene Personen sowie Unternehmen um drei Jahre. Diese Verlängerungsdifferiert deutlich von der üblichen Praxis, bei der Strafmaßnahmen zumeist nur für sechs Monate verlängert werden.
Der Beschluss fiel trotz eines Einspruchs des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Nach Angaben aus Regierungskreisen hatte Selenskyj in letzter Minute versucht, die Streichung Usmanows und Fridmans zu verhindern. Die Intervention blieb jedoch ohne Erfolg.
Die Verhandlungen über den Umgang mit den Sanktionen hatten sich über Wochen hingezogen und drohten, die Grundlage des gesamten EU-Sanktionsregimes gegen Russland zu erschüttern. Die Einigung gilt als Erfolg der irischen Vermittlung, die einen Stillstand in der gemeinsamen Außenpolitik der Union abwenden konnte.
