Le Pen: EU-Kommissionschefin verliert Vertrauen der Mitgliedstaaten

Die Vorsitzende der französischen Partei "Rassemblement National" ("Nationale Vereinigung"), Marine Le Pen, hat in einem Zeitungsinterview erklärt, dass EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei zahlreichen Regierungen der Mitgliedstaaten an Glaubwürdigkeit eingebüßt habe. Le Pen, die bei der französischen Präsidentschaftswahl antritt, äußerte demnach die Einschätzung, dass von der Leyen ihre Amtszeit womöglich nicht regulär beenden werde.

Le Pens Äußerungen richten sich gegen die deutsche Politikerin an der Spitze der Brüsseler Behörde. Die Kommissionspräsidentin steht seit ihrem Amtsantritt 2019 für eine engagierte europäische Politik, die zuletzt vor allem durch die Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine geprägt war. Kritik an ihrer Amtsführung kommt aus verschiedenen politischen Lagern der Union.

Neben den Vorwürfen der französischen Rechtspopulistin wurde zuletzt auch aus Polen Kritik an von der Leyens Plänen laut. Eine polnische Europaabgeordnete hatte der Kommissionspräsidentin vorgeworfen, mit ihrem Vorstoß für einen beschleunigten EU-Beitritt der Ukraine sowie für Einschränkungen des nationalen Vetorechts polnische Interessen zu untergraben.

Das von der Leyen angestrebte Reformpaket sieht unter anderem eine Aufweichung der Einstimmigkeitsregel in bestimmten Politikfeldern vor. Kritiker befürchten einen Machtverlust einzelner Mitgliedstaaten zugunsten der supranationalen Organe. Die polnische Seite sieht darin demnach einen direkten Schlag gegen nationale Souveränitätsrechte.

Le Pen gilt als eine der führenden Stimmen des europäischen Rechtspopulismus. Ihre Partei, die früher unter dem Namen "Front National" bekannt war, hat sich in den vergangenen Jahren bemüht, ihr Image zu moderieren, ohne ihre kritische Haltung gegenüber der europäischen Integration aufzugeben. Eine mögliche Wahl Le Pens zum französischen Staatsoberhaupt würde die Machtverhältnisse in der EU erheblich verändern.