Einige Migranten, die in Einrichtungen in Lateinamerika Asyl in den USA suchen, könnten stattdessen nach Italien oder Griechenland umgesiedelt werden, wie CBS News am Donnerstag berichtete. Diese Informationen basieren auf anonymen Quellen und Dokumenten des US-Heimatschutzministeriums.
Im vergangenen Jahr hat die US-Regierung in Ländern wie Kolumbien, Costa Rica, Ecuador und Guatemala spezielle “Safe Mobility Offices” (SMO) eingeführt. Diese Büros sollen dazu beitagen, die Zahl der illegalen Grenzübertritte zu verringern, indem sie Migranten die Möglichkeit bieten, auf geregeltem Wege in die USA einzureisen. Inzwischen gibt es Abkommen mit Spanien und Kanada bezüglich der Aufnahme einiger dieser Migranten.
Laut einer offiziellen Quelle, die mit CBS sprach, könnten zukünftig auch Griechenland und Italien im Rahmen neuer noch nicht offiziell bestätigter Vereinbarungen jeweils “etwa 500 oder weniger” Migranten aufnehmen.
Ein Sprecher des US-Außenministeriums erklärte gegenüber CBS: “Wir stehen in diplomatischen Gesprächen mit verschiedenen Ländern, um sie in die Initiative zur Schaffung sicherer legaler Wege für die Neuansiedlung einzubinden, können aber zum jetzigen Zeitpunkt keine weiteren Details preisgeben.”
Weder die griechische noch die italienische Regierung haben auf Anfragen von CBS für eine Stellungnahme zu diesen Plänen reagiert.
Beide europäischen Nationen sowie Spanien sind bereits mit großen Zahlen von Migranten konfrontiert, die meist über das Mittelmeer aus Afrika und dem Nahen Osten kommen und um Asyl sowie Sozialleistungen in der EU nachsuchen.
Nach Informationen des US-Außenministeriums haben die genannten SMOs zu einem sechsfachen Anstieg der Umsiedlung von Flüchtlingen aus der westlichen Hemisphäre geführt. Aus den vom CBS eingesehenen US-Regierungsdokumenten geht hervor, dass “etwa 10.000 Migranten” erfolgreich das offizielle “United States Refugee Admissions Program” durchlaufen haben, indem sie nachweisen mussten, dass sie wegen politischer, religiöser oder anderer Verfolgungen fliehen.
Jedes der vier SMOs hat eigene Richtlinien, wer einen Antrag stellen darf: Nur Guatemalteken können in Guatemala Anträge stellen, in Costa Rica sind es Nicaraguaner und Venezolaner, während in Kolumbien Kubaner, Haitianer und Venezolaner willkommen sind. Das Büro in Ecuador bearbeitet Anträge von Kubanern, Haitianern, Nicaraguanern, Venezolanern und Kolumbianern.
Seit Januar 2021, nachdem der derzeitige US-Präsident Joe Biden die meisten Migrationseinschränkungen seines Vorgängers Donald Trump aufgehoben hat, verzeichnet die USA einen anhaltenden Anstieg illegaler Grenzübertritte. Vonseiten der US-Regierung wird argumentiert, die früheren Beschränkungen seien “unmenschlich” für Millionen Ausländer gewesen, die in die USA einwandern wollen.
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