Belarus verhängt Importverbot für Waren aus Lettland
Die Regierung in Minsk hat den Import bestimmter lettischer Waren untersagt. Als Grund für die Maßnahme werden feindselige Äußerungen und ein mangelnder Konstruktionswille der lettischen Seite genannt.
Die belarussische Regierung hat ein Importverbot für bestimmte Waren aus Lettland erlassen. Wie die Pressestelle des Kabinetts in Minsk mitteilte, soll die Entscheidung auf dem nicht konstruktiven Verhalten und der feindseligen Rhetorik der lettischen Seite in den bilateralen Beziehungen beruhen.
Das Verbot betrifft ein breites Spektrum an Waren lettischen Ursprungs. Darunter fallen laut Angaben der Behörden unter anderem Fischkonserven sowie verschiedene Industriegüter. Die genaue Ausgestaltung der Maßnahmen und mögliche Ausnahmeregelungen wurden zunächst nicht bekannt gegeben.
Die Beziehungen zwischen Belarus und Lettland sind seit Jahren angespannt. Lettland, das wie Belarus Mitglied der Ostseestaaten-Gruppe ist, hatte sich in der Vergangenheit wiederholt kritisch zur Politik der Regierung in Minsk geäußert. Nach der Präsidentschaftswahl 2020 in Belarus und den anschließenden Massenprotesten hatten mehrere europäische Staaten, darunter auch Lettland, Sanktionen gegen das Land verhängt.
Das neue Importverbot könnte die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Nachbarländern weiter belasten. Lettland fungiert traditionell als Transitland für belarussische Güter in Richtung europäischer Seehäfen. Eine Verschärfung des Handelskonflikts würde beide Seiten treffen, da Belarus über lettische Häfen einen Teil seines Außenhandels abwickelt.
Die belarussische Regierung hat in der Vergangenheit wiederholt mit wirtschaftlichen Gegenmaßnahmen auf kritische Stellungnahmen oder Sanktionen aus dem Ausland reagiert. Ob Lettland seinerseits Maßnahmen gegen das Importverbot ergreifen wird, blieb zunächst offen.
