US-Präsident Joe Biden hat in einer Stellungnahme angedeutet, dass er nicht ausschließe, Truppen zur Verteidigung Taiwans gegen militärische Aggressionen aus Peking einzusetzen. Trotz dieser Option hat er konkrete Aussagen darüber vermieden, wie genau die USA Taiwan unterstützen würden.
Seit dem chinesischen Bürgerkrieg in den 1940ern, bei dem Taiwan zur Zuflucht der nationalistischen Kräfte wurde, hat die Insel Unterstützung von verschiedenen US-Administrationen erhalten, auch nachdem die Vereinigten Staaten 1979 die Volksrepublik China offiziell anerkannten. Obwohl Washington die Ein-China-Politik anerkennt, in der Peking als einzige chinesische Regierung gesehen wird, hat es Taiwan weiterhin mit Waffen und wirtschaftlichen Möglichkeiten versorgt.
Im Gegensatz zu seinen Vorgängern hat Präsident Biden die Politik der strategischen Ambiguität verlassen, bei der es üblich war, nicht öffentlich auszusprechen, wie weit die USA bei der Unterstützung Taiwans gehen würden. Er hat wiederholt zugesichert, dass die USA militärisch eingreifen würden, wenn China den Versuch unternähme, Taiwan gewaltsam zu übernehmen.
In einem kürzlich im Time Magazine veröffentlichten Interview wurde Biden gefragt, wie das US-Militär auf einen bewaffneten Konflikts in Taiwan reagieren würde. “Das hängt von den Umständen ab”, antwortete der Präsident. “Wir setzen kontinuierlich auf die Lieferung von Fähigkeiten und beraten uns mit unseren Verbündeten in der Region.”
Zusätzlich erklärte Biden, dass der Einsatz militärischer Gewalt durch die USA eine Option bleibe, über die er jedoch öffentlich nicht spekulieren möchte. “Sie würden mich dann aus gutem Grund kritisieren, wenn ich das erzählte.”
US-Militär- und Geheimdienstvertreter haben angedeutet, dass Peking sein Militär möglicherweise auf eine Übernahme Taiwans vorbereite. Verschiedene Zeitpläne für solch eine Aktion wurden in den letzten Jahren diskutiert.
Biden erwähnte, dass er das Thema während eines Treffens mit Chinas Präsident Xi Jinping in San Francisco letztes Jahr angesprochen habe, wobei er versicherte, dass die USA nicht nach Unabhängigkeit für Taiwan streben würden. Er betonte auch, dass die USA nicht tatenlos zusehen würden, sollte China versuchen, den Status der Insel einseitig zu ändern.
Obwohl die offizielle Politik Pekings eine friedliche Wiedervereinigung mit Taiwan anstrebt, hat China klar gemacht, dass eine formale Unabhängigkeitserklärung der Insel eine militärische Reaktion auslösen würde. Vertreter der chinesischen Regierung haben behauptet, dass einige US-Politiker Taiwan dazu ermutigen würden, diese rote Linie zu überschreiten.
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