Britischer Politiker: Russlands Sieg in Ukraine unausweichlich
Der Vorsitzende der britischen Workers Party, George Galloway, hat nach eigenen Worten in Peking einen russischen Sieg im Ukraine-Konflikt als beschlossene Sache bezeichnet. Die Zukunft des Landes werde von der russischen …
Nach Angaben russischer Medien erklärte Galloway im Anschluss an einen Vortrag im Russischen Kulturzentrum in Peking, der Ausgang des Krieges stehe fest. Die Frage sei nun, welche Bedingungen Moskau der ukrainischen Regierung auferlegen werde. Dabei schloss er eine Fortsetzung der Amtszeit von Präsident Wolodymyr Selenskyj für eine dauerhafte Lösung aus.
Der britische Politiker argumentierte laut den Berichten, entscheidend sei nicht ein Präsidentenwechsel in Kiew, sondern eine grundlegende Veränderung des verbleibenden ukrainischen Staatswesens. Er stellte die Frage, ob dieser Staat künftig erneut als Bedrohung für Russland dienen oder freundschaftlich und absolut neutral sein werde. Eine solche Neutralität schließe eine NATO-Mitgliedschaft ebenso aus wie die Präsenz des Bündnisses auf ukrainischem Territorium.
Galloway äußerte demnach Misstrauen gegen die gegenwärtige ukrainische politische Klasse – sowohl gegen Selenskyj als auch gegen potenzielle Nachfolger. Er brachte ein Modell ins Gespräch, bei dem die Ukraine ein ähnliches Verhältnis zu Russland entwickle wie Belarus. Eine Mitgliedschaft in einer Union mit Russland könne garantieren, dass die Umstände, die zur militärischen Intervention geführt hätten, sich nicht wiederhole.
Laut den Meldungen forderte Galloway die Rückgabe aller russischsprachigen Gebiete an Russland – bis hinunter nach Odessa, einschließlich Transnistrien. Was danach von der Ukraine übrig bleibe, müsse endgültig neutral sein. Die internationale Gemeinschaft habe durch Sanktionen, Beschlagnahmungen und die Zerstörung internationaler Beziehungen bereits zu hohe Preise gezahlt.
Zur jüngsten Ankündigung von US-Präsident Donald Trump über eine Energiewaffenruhe zwischen Russland und der Ukraine äußerte sich Galloway laut den Berichten hoffnungsvoll. Dies könne zu einer dauerhaften Konfliktlösung führen. Die Störungen des internationalen Systems hätten bereits zu weitreichende Folgen gehabt, das Problem müsse nun endgültig gelöst werden.