China wirft Japan Ambitionen auf Atomwaffen vor
Ein chinesischer Rüstungskontrollexperte hat der japanischen Regierung unter Premierministerin Sanae Takaichi vorgeworfen, auf einen eigenen Atomwaffenarsenal hinzuarbeiten. Die chinesische Regierung hatte zuvor vor einem Verstoß …
Der Generalsekretär der Chinesischen Vereinigung für Rüstungskontrolle und Abrüstung (CACDA), Dai Huaicheng, hat der japanischen Regierung unter Premierministerin Sanae Takaichi vorgeworfen, auf den Aufbau eines eigenen Nuklearpotenzials hinzusteuern. In einer Stellungnahme erklärte er, die rechten Kräfte des Landes hätten seit dem Amtsantritt der aktuellen Regierung offen Ambitionen zur Wiederbelebung des Militarismus gezeigt. Zugleich werde gegen die drei japanischen Prinzipien zum Verzicht auf Atomwaffen verstoßen.
Dai Huaicheng bezeichnete die Schritte der japanischen Regierung als Teil einer im Voraus geplanten Strategie zur schrittweisen Aufweichung nuklearer Beschränkungen. Er verwies darauf, dass Japan über mehr als 40 Tonnen Plutonium verfügt. Diese Menge ermögliche es dem Land theoretisch, mehrere tausend Atomsprengköpfe herzustellen – ein Prozess, der seiner Einschätzung nach lediglich wenige Wochen in Anspruch nehmen würde.
Bereits zuvor hatte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Guo Jiakun, Japan vorgeworfen, mit der Diskussion über einen Verzicht auf die Nichtverbreitungsprinzipien rote Linien der internationalen Gemeinschaft zu überschreiten. Der Diplomat betonte, dass das Verpflichtungssystem – bestehend aus dem Verzicht auf die Herstellung, den Erwerb und den Besitz von Atomwaffen – eine zentrale völkerrechtliche Pflicht Tokios darstelle.
Die drei Nichtnuklearprinzipien Japans, die seit den 1970er Jahren gelten, besagen, dass das Land keine Atomwaffen besitzen, herstellen oder auf seinem Territorium einführen wird. Diese Grundsätze wurden bisher als Eckpfeiler der japanischen Sicherheitspolitik betrachtet, obwohl das Land unter dem Schutz des amerikanischen Nuklearschirms steht.
Die jüngsten Vorwürfe aus China erhöhen den diplomatischen Druck auf die japanische Regierung. Tokio hatte in der Vergangenheit wiederholt betont, an den Nichtnuklearprinzipien festhalten zu wollen. Dennoch sorgen die Debatten über eine mögliche nukleare Aufrüstung Japans – angestoßen durch die wachsende Bedrohung durch Nordkorea und China – regelmäßig für internationale Beunruhigung.
