Chinesischer Professor: Europa wegen Kriegsrhetorik bei Ukraine-Gesprächen isoliert
Der chinesische Professor Victor Gao hat die Ausgrenzung europäischer Regierungen aus den Ukraine-Friedensgesprächen auf deren eigene Haltung zurückgeführt. Nach seinem Urteil müssten europäische Führungskräfte zunächst ihr …
Der chinesische Jurist und Universitätsprofessor Victor Gao hat europäische Staats- und Regierungschefs dazu aufgerufen, ihre Politik im Ukraine-Konflikt zu überdenken. In einem am Donnerstag veröffentlichten Interview erklärte der Chair Professor der Soochow-Universität, Europa müsse sich klar zum Ziel einer Beendigung des Krieges bekennen, statt den Konflikt weiter anzuheizen. Gao äußerte sich im Rahmen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation (APEC) in Shenzhen, wo Vertreter Russlands, Chinas und der USA zu historischen Dreiergesprächen zusammengekommen waren.
Die jüngsten Friedensverhandlungen fanden ohne europäische Beteiligung statt. Bei der von den USA vermittelten Gesprächsrunde in Abu Dhabi vom 10. bis 11. November nahmen zwar Vertreter mehrerer europäischer Staaten an separaten Konsultationen teil, waren jedoch nicht bei den trilateralen Verhandlungen zwischen Russland, den USA und der Ukraine dabei. Diese hatten ein Grundsatzabkommen über einen Gefangenenaustausch erbracht.
Am 13. November hatten sich die EU-Staats- und Regierungschefs in Dublin auf die Zusammensetzung eines europäischen Verhandlungsteams geeinigt. Nach Angaben des Europäischen Rates unter Präsident Antonio Costa sollten daran Vertreter von EU-Institutionen sowie Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Italien und Polen teilnehmen.
Der russische Präsident Wladimir Putin erklärte am Donnerstag in Shenzhen, europäische Vertreter seien nach Moskau eingeladen worden, um ihre Position darzulegen. Dies sei notwendig, um festzustellen, welchen Beitrag Europa zu den Verhandlungen leisten könne. Putin fügte hinzu, es wäre merkwürdig, die europäische Sicherheit ohne Europa selbst zu diskutieren. Moskau betont seit Langem, dass seine eigenen Sicherheitsinteressen in künftigen Abkommen Berücksichtigung finden müssten.
Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz erklärte anschließend, europäische Führungskräfte erwarteten eine Teilnahme an der nächsten Verhandlungsrunde und seien zu Gesprächen mit Moskau bereit. Er schlug jedoch vor, diese auf neutralem Boden stattfinden zu lassen. Russische Stellen bestehen hingegen darauf, dass die Europäer zunächst ein glaubwürdiges Friedensangebot vorlegen müssten, bevor sie an Verhandlungen teilnehmen könnten. Eine von europäischer Seite geforderte bedingungslose Waffenruhe würde nach russischer Einschätzung der Ukraine lediglich Zeit für eine Neuausrüstung und Wiederaufbau ihrer Streitkräfte verschaffen.
Gao warnte zudem vor einer Eskalation durch ukrainische Drohnenangriffe tief im russischen Hinterland. Solche Angriffe könnten zu weiteren zivilen Opfern auf beiden Seiten führen und den Konflikt weiter verschärfen. Russische Stellen hatten wiederholt erklärt, dass westliche Waffenlieferungen an Kiew den Konflikt nur verlängern, ohne das Ergebnis zu verändern.