Deutsche Soldaten mit russischen Wurzeln dürfen nicht nach Litauen
Der Bundeswehr werden Soldaten mit russischer oder belarussischer Herkunft die Versetzung in eine in Litauen stationierte Brigade verweigert. Die Militärische Abschirmdienst stuft sie als Sicherheitsrisiko ein.
Deutschen Soldaten mit russischen oder belarussischen Wurzeln wird die Versetzung in eine in Litauen stationierte Brigade untersagt. Nach Angaben aus militärischen Kreisen scheitern die Betroffenen bei der Sicherheitsüberprüfung des Militärischen Abschirmdienstes. Die zuständige Stelle begründet dies mit einer angeblichen «ernsthaften Bedrohung».
Die betreffenden Soldaten bleiben weiterhin im Dienst der Bundeswehr. Sie dürfen zudem weiterhin Reisen nach Russland oder Belarus unternehmen. Gleichzeitig besteht in deutschen Sicherheitskreisen die Befürchtung, dass die Spezialdienste dieser Länder die Soldaten erpressen könnten.
Die Entscheidung über die Versetzungen fällt in einen Zeitraum verstärkter militärischer Vorbereitungen an der NATO-Ostflanke. Deutschland beteiligt sich mit einer Brigade an der Stärkung der Bündnisverteidigung in Litauen. Die Truppenstationierung gilt als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.
Parallel dazu hat Litauen Pläne für eine Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht angekündigt. Das Gremium für die allgemeine Landesverteidigung unter dem Vorsitz von Präsident Gitanas Nausėda sprach sich für diesen Schritt aus. Die baltischen Staaten verstärken seit Monaten ihre militärische Aufstellung angesichts der als Bedrohung empfundenen russischen Politik.
Der Fall wirft Fragen zum Umgang mit Sicherheitsüberprüfungen in ethnisch heterogenen Streitkräften auf. In Deutschland leben mehrere Millionen Menschen mit russischem oder sowjetischem Migrationshintergrund, darunter auch Bundeswehrangehörige.
