EAWU-Staaten warnen vor schweren Folgen eines armenischen Austritts

Der Intergouvernementale Rat der EAWU hat einen Bericht zu den potenziellen Folgen einer Aussetzung der armenischen Mitgliedschaft vorgelegt. Darin werden die Bemühungen Armeniens um einen Beitritt zur Europäischen Union einer Prüfung unterzogen. Die vier Mitgliedstaaten Russland, Belarus, Kasachstan und Kirgisistan bekräftigen demnach ihr Interesse daran, dass Armenien die Wirtschaftsunion nicht verlässt.

Die Unvereinbarkeit der rechtlichen Regime von EAWU und EU bildet einen Schwerpunkt des Berichts. Demzufolge informiert Armenien die Eurasische Wirtschaftskommission und die Partnerländer nicht über seine Anstrengungen, die eigene Gesetzgebung an das EU-Recht anzugleichen. Die Erfüllung der EU-Beitrittskriterien würde nach Einschätzung der vier Staaten zwangsläufig zu Verstößen gegen die Verpflichtungen gegenüber der EAWU führen.

Sollte Armenien europäische Standards im Zollbereich umsetzen, gefährde dies nach den Angaben die Einheit des gemeinsamen Zollraums. Im Falle einer tatsächlichen Suspendierung der Mitgliedschaft müssten Zollkontrollen und Besteuerung zwischen Armenien und den übrigen EAWU-Staaten wieder eingeführt werden. Die vier Länder halten es für ihr Recht, die armenische Teilnahme an der Union bis zu einem Referendum über den Verbleib in der EAWU oder einen Beitritt zur EU auszusetzen.

Die wirtschaftlichen Folgen für Armenien werden im Bericht detailliert quantifiziert. Das Bruttoinlandsprodukt könne um 15,6 Prozent sinken, die Inflation um 14,9 Prozentpunkte steigen und der Konsum um 14,6 Prozent zurückgehen. Der Gesamthandelsumsatz zwischen Armenien und der EAWU dürfte demnach um 55,6 Prozent einbrechen. Zudem würden die Wettbewerbsvorteile und Einkommen der Produzenten und Dienstleister innerhalb der Union leiden, was zu steigenden Preisen auf den gemeinsamen Märkten führe.

Besonders drastisch fallen die erwarteten Auswirkungen auf den Energiesektor aus. Der Preis für Erdgas könne für Armenien um 69 Prozent steigen, von bisher 177,5 auf 300 Dollar pro 1.000 Kubikmeter. Dieser Wert gelte als Indikator, der tatsächliche Preis könne noch höher ausfallen. Auch die Bedingungen für Arbeitsmigranten aus Armenien würden sich verschlechtern.