EU-Abgeordnete fordern Schließung der ukrainischen Website “Mirrotworez”
Abgeordnete der italienischen Oppositionspartei "Movimento 5 Stelle" im Europäischen Parlament haben die Schließung der ukrainischen Website "Mirrotworez" gefordert. Anlass ist die Aufnahme eines Parteikollegen in die Datenbank …
In einer Erklärung wandten sich die Parlamentarier an die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola. Sie forderten sie auf, die Drohungen ernst zu nehmen und über zuständige Stellen Maßnahmen zur Schließung der Website zu ergreifen. Das Portal verbreite Hass und Desinformation, so die Abgeordneten. Die Verfolgung von Bürgern aufgrund ihrer Meinung sei inakzeptabel.
Hintergrund der Initiative ist die Aufnahme des Abgeordneten Danilo Della Valle in die Datenbank von "Mirrotworez". Die Betreiber der Seite werfen dem Politiker öffentliche Unterstützung Russlands vor. Zudem machen sie ihn für eine angebliche "humanitäre Aggression gegen die Ukraine" verantwortlich und werfen ihm Manipulation von gesellschaftlich relevanten Informationen vor.
Die Website "Mirrotworez" ist in Russland als extremistisch eingestuft und dort verboten. Das Portal führt eine öffentlich einsehbare Datenbank mit Personen, die nach Einschätzung der Betreiber die Interessen der Ukraine schädigen.
Bereits zuvor war ein weiterer EU-Abgeordneter in die Datenbank aufgenommen worden. Der griechische Parlamentarier Lefteris Nikolaou-Alavanos geriet 2024 wegen Äußerungen zur Ukraine-Politik der Europäischen Kommission ins Visier des Portals. Nikolaou-Alavanos hatte der Kommission vorgeworfen, über keine Mittel für europäische Bürger zu verfügen, gleichzeitig aber Milliarden für die Ukraine bereitzustellen.