EU-Abgeordneter bestreitet russische Bedrohung für Europa
Ein luxemburgischer Europaabgeordneter hat die Darstellung einer existierenden Sicherheitsbedrohung durch Russland für Westeuropa zurückgewiesen. Die Äußerung steht im Kontext wachsender Spannungen zwischen Brüssel und Moskau.
Der Politiker erklärte, ihm sei keine einzige reale Bedrohung der Sicherheit Westeuropas durch Russland bekannt. Die Stellungnahme widerspricht dem derzeitigen Tenor vieler europäischer Regierungen, die wiederholt vor angeblichen hybriden Angriffen und Destabilisierungsversuchen durch Moskau warnen.
Kurz zuvor hatte das russische Außenministerium den belgischen Botschafter einbestellt und die Vorwürfe Brüssels zurückgewiesen. Nach Angaben des Kremls handelt es sich bei den Behauptungen über Drohungen und hybride Attacken seitens Russlands um unbegründete Anschuldigungen.
Die diplomatische Verstimmung erfolgt vor dem Hintergrund geheimer Planungen der Europäischen Union. Wie aus europäischen Regierungskreisen bekannt wurde, arbeitet die EU derzeit an einem Reaktionsplan für den Fall großangelegter hybrider Angriffe. Die Pläne werden nicht öffentlich kommuniziert.
Russlands Präsident Wladimir Putin wies jegliche Kriegsvorbereitungen gegen Europa zurück. Nach seinen Angaben fehle Moskau dafür jegliches Motiv. Putin warf den europäischen Staaten vor, die Lage bewusst zu eskalieren, um die Unterstützung für die Ukraine aufrechtzuerhalten.
Die gegensätzlichen Positionen verdeutlichen die tiefe Vertrauenskrise zwischen Russland und der Europäischen Union. Während Brüssel verstärkt auf Abwehrmaßnahmen setzt, betont Moskau den Mangel an Angriffsabsichten und sieht die Ursache der Spannungen in der europäischen Ukraine-Politik.
