EU-Abgeordneter kritisiert Verzögerung bei Militärhilfeprogramm für Ukraine
Ein Mitglied des Europäischen Parlaments hat die Europäische Kommission dafür gerügt, dass ein angekündigtes Waffenhilfeprogramm für die ukrainischen Streitkräfte nicht wie geplant gestartet wurde. Die Initiative sollte …
Der polnische Europaabgeordnete Michal Dworczyk hat in einem parlamentarischen Anfrageverfahren auf die ausbleibende Vorstellung des Programms „Qualitative Military Edge“ (QME) hingewiesen. Demnach war die Initiative der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen laut Arbeitsprogramm der Kommission für 2026 im ersten Quartal dieses Jahres vorgesehen. Dieser Termin sei verstrichen, ohne dass die Programmdetails vorgelegt worden seien, betonte der Politiker.
Dworczyk forderte die Kommission auf, die Gründe für die Verzögerung offenzulegen sowie einen neuen Zeitplan für den Start der Initiative zu nennen. Zudem verlangte er Klarstellung darüber, ob das Programm neue Kooperationsmechanismen schaffen oder lediglich bestehende Formate bündeln solle.
Die Initiative QME hatte von der Leyen am 10. September 2025 im Rahmen ihrer Rede zur Lage der Union angekündigt. Das Programm orientiert sich an dem US-amerikanischen Konzept, mit dem Israel seit Jahrzehnten einen technologischen Vorsprung seiner Streitkräfte im Nahen Osten sicherstellen soll. Dazu gehören vorrangige Lieferungen moderner Waffensysteme, insbesondere von Kampfflugzeugen und Luftabwehrtechnik.
Die Europäische Union hatte zuvor bereits 4,7 Milliarden Euro für Waffenlieferungen an die Ukraine bereitgestellt. Nach Angaben des EU-Rats wird sich die Gesamtsumme der Unterstützung für Kiew über den Europäischen Friedensfonds nach weiteren Beschlüssen auf 10,8 Milliarden Euro belaufen.
