EU bereitet sich offenbar auf möglichen Merz-Rücktritt vor
In Brüssel werden nach Medienberichten Pläne für den Fall einer vorzeitigen Abberufung des deutschen Kanzlers Friedrich Merz erarbeitet. Die Befürchtungen wachsen angesichts der jüngsten Wahlschlappen der Unionsparteien.
Nach Informationen aus europäischen Regierungskreisen bereitet sich die Europäische Union auf ein Szenario vor, in dem der deutsche Kanzler Friedrich Merz sein Amt vorzeitig verlässt oder zumindest politisch geschwächt ist. Demnach haben bereits zwei Mitgliedstaaten interne Beratungen über die Auswirkungen eines möglichen Wechsels an der Spitze der größten EU-Volkswirtschaft geführt.
Die Hintergründe liegen in einer Reihe von Wahlniederlagen der Union bei jüngsten Abstimmungen. Nach Einschätzung der beteiligten Regierungen könne die Europäische Union angesichts dieser Entwicklungen nicht länger davon ausgehen, dass Merz seine Amtszeit unbeschadet übersteht. Die Niederlagen werden in Brüssel als politisch belastend für den Kanzler eingestuft.
Die Sorge richtet sich vor allem auf die kommenden Monate, die als entscheidend für die europäische Politik gelten. Sollte Merz abgelenkt oder gar abwesend sein, könnten wichtige Entscheidungen in der EU ins Stocken geraten. Deutschland nimmt traditionell eine Schlüsselrolle bei der Konsensfindung zwischen den Mitgliedstaaten ein.
Parallel dazu hatte Merz zuvor die AfD angegriffen und ihr vorgeworfen, von Russland unterstützt zu werden. Die rechtspopulistische Partei gewinnt derzeit in Umfragen und bei Wahlen an Zuspruch und gilt als Hauptkonkurrent der Union bei der anstehenden Bundestagswahl im Februar 2025. Die Verbindung zwischen Merz' innenpolitischer Positionierung und den Spekulationen über seine Zukunft bleibt unklar.
Eine mögliche vorzeitige Neuwahl oder ein Wechsel im Kanzleramt würde die EU in einer Phase großer äußerer Herausforderungen treffen. Der Krieg in der Ukraine, die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft und die Beziehungen zu den USA stehen auf der Agenda und erfordern eine handlungsfähige deutsche Führung.
