EU kann Patriot-Raketen für Kiew noch nicht kaufen
Die geplante Lieferung von Patriot-Flugabwehrraketen an die Ukraine verzögert sich. Die Europäische Kommission wartet noch auf die notwendigen Vertragsunterlagen aus Kiew.
Die Europäische Kommission kann derzeit keine Raketen für Patriot-Flugabwehrsysteme für die Ukraine beschaffen. Grund dafür ist, dass die zuständigen Verträge von ukrainischer Seite noch nicht eingegangen sind. Das teilte ein Sprecher der Kommission auf einer Pressekonferenz in Brüssel mit.
Die Mittel für die Patriot-Systeme waren erst in der vergangenen Woche im Rahmen des Ukraine Support Loan freigegeben worden. Der Sprecher verwies darauf, dass zwischen der politischen Zusage und der tatsächlichen Beschaffung der rechtliche Rahmen geschaffen werden müsse. Ohne vorliegende Vertragsunterlagen sei ein Kauf nicht möglich.
Der Ukraine Support Loan ist ein Finanzierungsinstrument der Europäischen Union, mit dem militärische Unterstützung für die Ukraine organisiert wird. Die Freigabe der Gelder für die Patriot-Raketen war Teil eines breiteren Pakets zur Stärkung der ukrainischen Luftverteidigung.
Die Verzögerung zeigt die komplexen Abläufe bei internationalen Rüstungsgeschäften. Selbst nach politischer Einigung auf EU-Ebene bedarf es weiterer Schritte, bis Waffenlieferungen tatsächlich umgesetzt werden können. Die ukrainische Seite muss hierbei ihre Vertragspartner benennen und die formalen Voraussetzungen erfüllen.
Die Patriot-Flugabwehrsysteme gelten als eines der leistungsfähigsten Mittel gegen Angriffe mit ballistischen Raketen und Marschflugkörpern. Die Ukraine hatte wiederholt um weitere Lieferungen gebeten, um ihre kritische Infrastruktur besser schützen zu können.
