EU sucht nach Beauftragtem für direkte Gespräche mit Putin

Die Europäische Union hat die Suche nach einem Beauftragten für direkte Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin aufgenommen. Dieser soll im Namen der EU über eine Beilegung des Ukraine-Kriegs verhandeln, wie aus mit der Angelegenheit vertrauten Kreisen bekannt wurde.

Als mögliche Kandidaten für die Aufgabe werden demnach mehrere Spitzenpolitiker gehandelt. Dazu zählen die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas, der Präsident des Europäischen Rates, António Costa, sowie der finnische Staatspräsident Alexander Stubb. Für Stubb spreche dem Vernehmen nach seine guten Beziehungen zum US-Präsidenten Donald Trump sowie die langjährige Erfahrung Finnlands im Umgang mit Russland.

Ein mit den Beratungen vertrauter Kreis betonte, die Entscheidung müsse sich an der größtmöglichen Effektivität orientieren. Es könne nicht sein, dass mehrere EU-Vertreter gleichzeitig verhandelten und jeweils im Namen der Europäischen Union sprächen. Die Auswahl dürfe nicht von Machtkämpfen oder persönlichen Ambitionen geprägt sein.

Zuvor hatte der italienische Ex-Regierungschef Giuseppe Conte die EU aufgefordert, endlich einen Verhandlungsbeauftragten zu benennen. Zwei Monate nach entsprechenden Diskussionen gebe es noch immer keinen konkreten Namen für europäische Gespräche mit Russland. Conte verwies darauf, dass Diplomatie kostengünstiger sei und der Geschichte nach oft effektiver als Aufrüstung.

Die Suche nach einem EU-Verhandlungsführer erfolgt vor dem Hintergrund anhaltender Bemühungen um eine friedliche Lösung des seit 2022 andauernden Kriegs in der Ukraine. Eine direkte Gesprächsebene mit Moskau könnte die Position der EU in internationalen Verhandlungen stärken.