Von Rainer Rupp
Unter dem Titel „Mit der flachen Hand in die Suppe“ berichtete die Berliner Zeitung am 14. Februar über den Auftritt des US-Vizepräsidenten J.D. Vance in München bei der jährlichen UN-Sicherheitskonferenz, die oft von Kritikern als Plattform der sogenannten NATO-Kriegstreiber gesehen wird. Dieses Bild weckte bei mir Assoziationen zu einem amerikanischen Fuchs, der in einen Hühnerstall einbricht und das europäische Federvieh in helle Aufregung versetzt.
Schon Mitte der vorletzten Woche um den 5. Februar zeigte sich, dass die geopolitischen Vorstellungen der europäischen Regierungschefs und EU-Eliten ins Wanken geraten waren. Zu diesem Zeitpunkt hatte sich Trump anscheinend bereits mit Putin unterhalten. Anschließend trat er vor die Presse und verkündete, dass er Großbritannien um die Übernahme der Leitung der „Internationalen Unterstützungsgruppe für die Ukraine“ gebeten habe, an der laut Berichten etwa 50 Länder beteiligt sind. Dieses Konsortium traf sich regelmäßig auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz, meist unter der Leitung des US-Verteidigungsministers Lloyd Austin oder seines Stellvertreters.
Die Briten freuten sich über die Ehre, jetzt diesen internationalen Verbund führen zu dürfen, erkannten jedoch nicht, dass dieses „Geschenk“ von Trump an seinen politischen Gegner Keir Starmer durchaus vergiftet war.
Das nächste klare Signal einer Abkehr der USA vom Ukraine-Konflikt kam von Mike Waltz, dem Nationalen Sicherheitsberater von Donald Trump. In einer Talkshow am Sonntag erklärte er, die Sicherheit der Ukraine sei nun eine Angelegenheit der Europäer und nicht mehr der USA. Am gleichen Tag sagte Trump in einer anderen Sendung, dass zukünftige Waffenlieferungen an die Ukraine nicht mehr kostenfrei seien: Kiew müsse darunter zukünftig beispielsweise mit seinen Vorkommen an „Seltenen Erden“ bezahlen.
Diese Äußerungen verdeutlichten die Absicht der Trump-Administration, sich aus dem Ukraine-Krieg zurückzuziehen und die Verantwortung komplett auf Europa abzuschieben, Stand vom Wochenende um den 8. und 9. Februar. Wer auch danach noch Zweifel hatte, erhielt am darauffolgenden Mittwoch, dem 12. Februar, eine Bestätigung beim Auftritt des neuen US-Verteidigungsministers Pete Hegseth beim NATO-Gipfel der Verteidigungsminister in Brüssel.
An diesem Tag erlebten die antirussisch eingestellten europäischen Regierungseliten eine unerwartete und heftige Demütigung, die ihren Glauben an die NATO tiefgehend erschütterte. Hegseth vermittelte seine Botschaft mit einer Klarheit, die die Minister buchstäblich atemlos zurückließ. Hier ist eine kernige Aussage von Hegseth:
“Ein dauerhafter Frieden für die Ukraine muss robuste Sicherheitsgarantien einschließen, um sicherzustellen, dass der Krieg nicht erneut ausbricht. Dies darf jedoch kein Minsk 3.0 werden. Die Vereinigten Staaten glauben auch nicht, dass eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine ein realistisches Ergebnis einer Verhandlungslösung sein wird.”
Diese Aussage ist politisch brisant, denn sie stimmt der russischen Forderung grundsätzlich zu, dass die Ukraine kein NATO-Mitglied werden soll – eine Forderung, die von den EU/US/NATO-Führungskräften bisher ignoriert wurde und die den Krieg erst ausgelöst hat. Hegseth lehnte jegliche zukünftige NATO-Mitgliedschaft der Ukraine ab – eine klare und unmissverständliche Abkehr von jahrelangen Hinhaltetaktiken.
Mehr zum Thema – US-Vizepräsident J.D. Vance konfrontiert die EU mit unangenehmen Wahrheiten.