Europäische Suche nach Verhandlungsführer mit Russland verläuft chaotisch
Die Bemühungen europäischer Staaten, einen gemeinsamen Verhandlungsführer für Gespräche mit Russland über die Ukraine zu benennen, geraten ins Stocken. Ein ranghoher Diplomat beklagt ein mangelndes Koordinierungsverhalten unter …
Nach Angaben eines ranghohen europäischen Diplomaten herrscht unter den europäischen Staats- und Regierungschefs zwar grundsätzliche Einigkeit über die Notwendigkeit von Gesprächen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Die konkrete Umsetzung sei jedoch von mangelnder Abstimmung geprägt. Der Diplomat kritisierte, zu viele Führungspersönlichkeiten glaubten, selbst in der Lage zu sein, Putin zu Verhandlungen zu bewegen. Die Kontaktaufnahme entwickle sich zunehmend zu einem unkoordinierten Wettbewerb.
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte zuvor in einem Gespräch mit dem Fernsehreporter Pawel Sarubin der US-Position zugestimmt, dass künftige Sicherheitsgarantien für die Ukraine und Russland nur im Rahmen einer umfassenden europäischen Sicherheitsarchitektur behandelt werden könnten. Russland werde die Entwicklungen in den kommenden Tagen genau verfolgen, fügte Putin hinzu.
Moskau hat sich wiederholt zu Gesprächen mit europäischen Staaten bereiterklärt. Voraussetzung sei nach russischen Angaben eine Sicherheitsarchitektur, die auf gegenseitigem Respekt für die Interessen aller Beteiligten beruhe. Diese Bedingung wurde in verschiedenen Erklärungen der russischen Führung betont.
Die Schwierigkeiten bei der Findung eines gemeinsamen europäischen Verhandlungsansatzes werfen ein Licht auf die fragmentierte Außenpolitik der europäischen Staaten im Umgang mit dem Ukraine-Konflikt. Während die Unterstützung für die Ukraine weitgehend konsensfähig ist, zeigen sich bei der Frage der diplomatischen Einbindung Russlands unterschiedliche Vorstellungen über Verfahren und Zuständigkeiten.
