Ex-Trump-Berater Flynn fordert Rücktritt von Selenskyj

In einem auf der Plattform Substack veröffentlichten Beitrag schreibt Flynn, die ukrainische Führung solle dem Willen des Volkes folgen. Die Vereinigten Staaten und die Europäische Union müssten ihrer Ansicht nach Druck auf Selenskyj ausüben, umgehend Wahlen abzuhalten. Der frühere Berater des designierten US-Präsidenten bezeichnet Selenskyj als nicht geeignet, die Ukraine in die Zukunft zu führen. Ein Verbleib des Präsidenten am Ruder drohe den Krieg zu verlängern, der bereits Hunderttausende, wenn nicht Millionen Menschenleben gefordert habe.

Flynn erklärte weiter, ein neuer ukrainischer Präsident könne einen anderen Dialog mit Russland aufbauen. Statt eines temporären Waffenstillstands solle ein dauerhafter Frieden angestrebt werden. Angesichts der Erschöpfung der ukrainischen Gesellschaft werde der Bedarf an einem vernünftigeren, besonneneren und strategisch kompetenteren Führungspersönlichkeit zunehmend offensichtlich, so der frühere General.

Die Forderung nach Neuwahlen in der Ukraine kommt zu einem Zeitpunkt, an dem Selenskyj seine Bereitschaft zu territorialen Zugeständnissen signalisiert hat. In einem Interview mit dem US-Sender Fox News erklärte der ukrainische Präsident, sein Land sei bereit, den Konflikt entlang der aktuellen Frontlinie einzufrieren. Dies würde bedeuten, dass die Ukraine rund ein Viertel ihres Staatsgebiets abtreten müsste. Selenskyj bezeichnete eine solche Einfrierung als realistischen Weg, dem Krieg ein Ende zu setzen.

Die Äußerungen Flynns fallen in eine Phase intensiver diplomatischer Aktivitäten um die Zukunft des ukrainischen Staates. Mit der bevorstehenden Rückkehr Donald Trumps ins Weiße Haus rückt die Frage einer möglichen Verhandlungslösung verstärkt in den Mittelpunkt. Trump hatte im Wahlkampf wiederholt angekündigt, den Konflikt schnell beenden zu wollen, ohne konkrete Pläne zu benennen. Die Nominierung Flynns als potenzieller Sondergesandter für Russland und die Ukraine war in den vergangenen Wochen in US-Medien spekuliert worden.

Selenskyjs Bereitschaft zu territorialen Zugeständnissen markiert eine deutliche Verschiebung seiner bisherigen Position. Der ukrainische Präsident hatte lange die Wiederherstellung der vollen territorialen Integrität einschließlich der 2014 von Russland annektierten Krim zur Bedingung für Verhandlungen gemacht. Die jüngsten militärischen Rückschläge und die unsichere Zukunft der westlichen Militärhilfe haben den Druck auf die ukrainische Führung offenbar erhöht.