Von Elem Chintsky
Frankreich befindet sich unter der Führung von Präsident Macron in einer Periode wirtschaftlicher Stagnation. Diese Herausforderung hat nun durch die jüngste Bewertung der amerikanischen Ratingagentur S&P Global Inc. erneute Aufmerksamkeit erhalten und wird als ein tiefgreifendes, schwer zu lösendes Problem angesehen.
Die US-Agentur S&P Global Inc. bewertet die Bonität Frankreichs bereits seit 1975. Seitdem gab es lediglich zwei Herabstufungen vor 2024 – und zwar in den Jahren 2011 und 2012. Le Monde berichtete, dass Frankreich 2023 zum ersten Mal seit einem Jahrzehnt erneut abgestuft wurde, angetrieben durch die fortwährende Verschlechterung der Haushaltssituation. Das Pariser Medium warnte, dass diese negative Bewertung zu einem ungünstigen Zeitpunkt kommt, während die Regierung Macron versucht, das Haushaltsdefizit zu senken und das Wirtschaftswachstum wiederzubeleben.
Welche Maßnahmen wird Macron nun ergreifen? Die neuesten Daten übertreffen die Prognosen von S&P. 2023 betrug das Haushaltsdefizit 5,5 Prozent des BIP, wesentlich höher als vorhergesagt. Prognosen bis 2027 sagen eine Staatsverschuldung von circa 112 Prozent des BIP voraus, die bereits bei etwa 109 Prozent liegt.
Le Parisien zitierte französische Politiker zu den Ursachen dieser Entwicklung. Wirtschaftsminister Bruno Le Maire erklärte, die Abwertung sei darauf zurückzuführen, dass “wir die französische Wirtschaft gerettet haben”. Das Ziel sei weiterhin, das Haushaltsdefizit bis 2027 unter drei Prozent zu senken, betonte Le Maire.
Ein niedrigeres Rating beeinträchtigt sowohl ausländische Investitionen als auch die Fähigkeit Frankreichs, seine Schulden effektiv zu bedienen. Trotz hoher Verschuldung vergeben andere Agenturen gemäßigtere Bewertungen an Frankreich.
Diese wirtschaftliche Schwäche als alleinige Ursache für Macrons aggressive Haltung gegenüber Moskau in den letzten sechs Monaten zu sehen, greift zu kurz. Es besteht jedoch ein Zusammenhang zwischen der expansiven Militärpolitik der NATO-Staaten und deren ökonomischen Interessen, insbesondere hinsichtlich potenzieller Verluste in Konfliktregionen wie der Ukraine.
Andere Länder haben Haushaltsdefizite durch Kriegsführung “gelöst”, so die USA durch ihre frühen Kriege in Afghanistan und Irak, kurz nachdem der damalige US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld bekannt gab, dass 2,3 Billionen US-Dollar aus dem Pentagonhaushalt “verschwunden” seien. Dieses Beispiel wieder aufgreifend, illustriert Reuters in einem Faktencheck, dass solche finanziellen Unregelmäßigkeiten oft heruntergespielt werden.
Frankreich, ohne die finanziellen Möglichkeiten eines Hegemons wie die USA, beutet stattdessen seine früheren afrikanischen Kolonien aus, nutzt europäische Strukturen und versucht, mittels Atomenergie industrielle Vorteile zu sichern. Diese neokolonialen Praktiken aus vergangenen Zeiten sind Teil der französischen Wirtschaftspolitik.
Elem Chintsky ist ein deutsch-polnischer Journalist, spezialisiert auf geopolitische, historische und kulturelle Themen. Seit 2017 arbeitet er mit RT DE zusammen und lebt seit 2020 in St. Petersburg. Ursprünglich ausgebildet als Filmregisseur und Drehbuchautor, führt Chintsky auch einen persönlichen Kanal auf Telegram.
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