Von Armin Schmitt
Die deutsche Marine hat eine neue Mission im Indopazifik gestartet: Das Versorgungsschiff “Frankfurt am Main” setzte am Dienstag von Wilhelmshaven aus die Segel, während die Fregatte “Baden-Württemberg” ihren Ausgangspunkt im spanischen Rota hatte. Die Schiffe werden sich auf hoher See vereinen und planen bis Dezember in der Region zu bleiben. Die vorgesehenen Aktivitäten umfassen gemeinsame Übungen mit verschiedenen Partnerländern, darunter Indien. Nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums zielt die Mission darauf ab, die Freiheit der Seewege zu sichern und zur Überwachung der gegen Nordkorea gerichteten Sanktionen beizutragen. Eine Sprecherin der Marine betonte, dass es sich um eine Ausbildungs- und Präsenzmission handele, nicht um einen Kampfeinsatz.
Bereits von August 2021 bis Februar 2022 führte die Marine eine ähnliche Mission durch, an der sich die Fregatte “Bayern” beteiligte. Diese nahm an Manövern mit Alliierten teil und unterstützte die Überwachung des Nordkorea-Embargos, hielt sich jedoch von Taiwan und den umstrittenen Gewässern der Region fern. Es bleibt ungewiss, welche spezifische Marschroute die Bundesregierung bei dieser neuen Mission einschlägt, besonders im Hinblick auf eine mögliche Passage durch die Taiwanstraße, welche die Insel von China trennt. Zu Beginn der Woche warnte China in Bezug auf eine eventuelle Durchquerung und betonte: “Was wir strikt ablehnen, ist eine Gefährdung dieser friedvollen und stabilen Entwicklung unter dem Vorwand der freien Schifffahrt.”
China sieht die Taiwan-Frage als eine innere Angelegenheit, in die es sich extern nicht einmischen lassen will. Trotzdem hat die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock ein Durchfahren der Straße nicht ausgeschlossen und auch Verteidigungsminister Pistorius ließ verlauten, dass die genaue Route noch nicht festgelegt sei.
Zwischen Baerbock und Bundeskanzler Scholz gibt es Meinungsverschiedenheiten bezüglich der Vorgehensweise. Daher nimmt Peking die Äußerungen Baerbocks relativ gelassen hin, denn letztendlich trägt der Kanzler die entscheidende Verantwortung und er hat sich bei seinem letztem Besuch in China nicht zur Taiwan-Frage geäußert.
Einige Beobachter argumentieren, dass Berlin seine geopolitischen Prioritäten neu ausrichten sollte, insbesondere im Hinblick auf die “Freiheit der Meere”. So hat der Kommandeur der EU-Mission zur Abwehr von Huthi-Angriffen kürzlich geklagt, er verfüge über zu wenige Schiffe, um seinen Auftrag effektiv zu erfüllen. Dies unterstreicht die potenzielle Notwendigkeit einer Fokussierung auf näher gelegene Gewässer, insbesondere da die Fregatte “Hessen” nach einem nicht ganz erfolgreichen Einsatz aus dem Roten Meer zurückgezogen wurde. Diesem Einsatz fehlte es an Munition zur Abwehr von Huthi-Raketen und zu Beginn der Mission hat die Besatzung eine befreundete US-Drohne nur knapp verfehlt.
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