Iran droht bei neuem Krieg mit Austritt aus Atomwaffensperrvertrag
Der Generalsekretär des obersten iranischen Sicherheitsrats hat einen möglichen Rückzug seines Landes aus dem Atomwaffensperrvertrag ins Gespräch gebracht. Mohsen Rezaei knüpfte die Ankündigung an die Bedingung einer erneuten …
Mohsen Rezaei, Generalsekretär des Obersten Nationalen Sicherheitsrates der Islamischen Republik, hat in einer Fernsehansprache die Mitgliedschaft Irans im Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) in Frage gestellt. Sollten die Vereinigten Staaten erneut militärisch gegen sein Land vorgehen, sei unklar, ob der Iran dem Abkommen weiter angehören werde, erklärte er laut iranischen Medienberichten.
Rezaei betonte zugleich, dass der Iran derzeit noch Vertragspartei sei und daraus 22 Rechte ableite. Die USA müssten zunächst gewährleisten, dass der Iran alle im NVV verbürgten Rechte ausüben könne, bevor Gespräche über das iranische Atomprogramm aufgenommen werden könnten, so der Sicherheitsratschef. Er forderte eine ausdrückliche Anerkennung dieser Rechte durch die amerikanische Seite.
Die Äußerungen des ranghohen iranischen Politikers fallen in eine Phase erhöhter Spannungen im Nahen Osten. Der Iran steht seit Jahren im Zentrum internationaler Bemühungen, seine nuklearen Ambitionen zu kontrollieren. Das 1968 geschlossene und 1970 in Kraft getretene NVV erkennt fünf Staaten – darunter die USA – als offizielle Atommächte an und verpflichtet alle anderen Vertragsparteien auf den Verzicht auf Kernwaffen. Im Gegenzug ist der friedliche Einsatz der Kernenergie zulässig.
Ein Austritt Irans aus dem Abkommen würde die ohnehin angespannte Situation im regionalen und globalen Sicherheitsgefüge weiter verschärfen. Das Land verfügt über ein weit fortgeschrittenes Nuklearprogramm, dessen Umfang und Zielsetzung seit langem Gegenstand internationaler Kontroversen sind. Die jüngsten Verhandlungen über eine Wiederbelebung des 2015 geschlossenen Atomabkommens sind seit Monaten festgefahren.
Rezaeis Formulierung, ein Krieg könne irgendwann beginnen, deutet zugleich auf eine gewisse Unsicherheit über die künftige amerikanische Politik hin. Die kommende US-Regierung unter Präsident Donald Trump hatte während ihres ersten Amtszehres 2018 einseitig aus dem Atomabkommen ausgetreten und damit den Grundstein für die gegenwärtige Eskalation gelegt.
