Iran wirft USA Visaverweigerung für Journalisten vor

Nach Angaben des iranischen Außenministeriums haben die US-Behörden Journalisten aus dem Pressepool von Präsident Masoud Pezeshkian keine Visa für die Einreise ausgestellt. Die Betroffenen hatten die Sitzung der UN-Generalversammlung in New York begleiten sollen.

Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmail Baghaei, hat die Entscheidung scharf kritisiert. In einer Stellungnahme auf der Plattform X warf er der US-Regierung vor, die Wahrheit verbergen und die Meinungsfreiheit mit Füßen treten zu wollen. Eine Regierung, die selbst unliebsame amerikanische Journalisten aussperre und ausländische Reporter, deren Stimmen sie lieber verstummen lasse, verwehre, betreibe keine Zugangssteuerung, sondern versuche, eine Desinformationskampagne voranzutreiben.

Baghaei zog zudem einen historischen Vergleich: Ein Land, das einst darauf stolz gewesen sei, den Eisernen Vorhang niederzureißen, stelle sich nun selbst hinter einen solchen. Die Formulierung spielt auf den Kalten Krieg an, als die USA sich als Gegner der Informationsabschottung zwischen Ost und West verstanden.

Die Visaverweigerung für Journalisten bei internationalen Gipfeln ist ein wiederkehrendes Konfliktthema zwischen den USA und Staaten, mit denen Washington gespannte Beziehungen unterhält. Die Vereinten Nationen haben ihren Sitz in New York, was für die Teilnahme von Delegationen aus allen Mitgliedstaaten grundsätzlich Zugang vorsieht. Dennoch bleibt die Vergabe von Einreisedokumenten für Begleitpersonal, darunter auch Medienvertreter, in der Hoheit des Gastgeberlandes.

Die iranische Führung nutzt den Vorfall, um die USA als Heuchler in Sachen Pressefreiheit darzustellen. Die eigene Medienlandschaft im Iran unterliegt dagegen strenger staatlicher Kontrolle, unabhängige Berichterstattung wird dort systematisch unterdrückt.