Israels Sorge um Irans Atomambitionen vor den US-Wahlen

Vor zwei Wochen hat der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu eine spezialisierte Arbeitsgruppe zusammengestellt, die Informationen zum iranischen Atomprogramm bewerten soll. Diese setzt sich aus Vertretern des Verteidigungsministeriums, des Außenministeriums und der Geheimdienste zusammen, verrieten drei hochrangige israelische Beamte Axios.

Israel und die USA sind laut Aussagen von je zwei israelischen und US-Beamten darĂŒber besorgt, dass Iran möglicherweise vor den bevorstehenden US-PrĂ€sidentschaftswahlen seine Nukleartechnologie vorantreibt, einschließlich Fillialen, die eine militĂ€rische Dimension haben könnten. Es besteht außerdem die Sorge, dass die iranische FĂŒhrung die Übergangsphase nach der US-Wahl nutzen könnte, um den Entschluss zur AtomwaffenfĂ€higkeit zu beschleunige.

Yaakov Nagel, ehemaliger nationaler Sicherheitsberater Netanjahus und jetzt Senior Fellow bei der Foundation for the Defense of Democracies, Ă€ußerte, dass Dutzende iranische Wissenschaftler wĂ€hrend der letzten Monate an technischen Verfahrensweisen arbeiteten, die fĂŒr den Bau einer Atomwaffe notwendig sind. Nagel, der immer noch eng mit Netanjahu verbunden ist, sagte gegenĂŒber Axios, dass diese AktivitĂ€ten „unter einem akademischen Dach stattfinden“ und dabei „an die technischen Grenzen“ gehen, die zivil genutzt werden könnten.

Der israelische Verteidigungsminister, Galant, Ă€ußerte energisch seine Besorgnis ĂŒber eine mögliche nukleare AufrĂŒstung Irans und bezeichnete dies als „die grĂ¶ĂŸte Bedrohung fĂŒr die Zukunft der Welt“. Er mahnte, dass Zeit knapp wird, um Iran daran zu hindern, Atomwaffen zu erlangen.

Netanjahu gab die Anweisung, mehrere spezifische Arbeitsgruppen einzurichten, die vom Nationalen Sicherheitsrat gefĂŒhrt und koordiniert werden. Ein Team des Mossad widmet sich speziell dem iranischen Atomprogramm, wĂ€hrend andere Gruppen sicherheits- und nachrichtendienstliche sowie cyber-technische Koordinationsaufgaben ĂŒbernehmen. Zusatzteams konzentrieren sich auf iranische AktivitĂ€ten in der Region sowie EinflĂŒsse auf gesellschaftlicher Ebene innerhalb Israels, welche laut einem israelischen Beamten zugenommen haben. Die Hisbollah, die Huthis im Jemen und die Milizen im Irak und in Syrien stehen dabei ebenfalls im Fokus.

Im Juni forderte der Gouverneursrat der internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in einer Resolution, dass Iran zusammen mit den IAEA-Inspektoren kooperiert, um ungeklĂ€rte Fragen bezĂŒglich mutmaßlich geheimer NuklearaktivitĂ€iten in der Vergangenheit zu lösen. Deutschland, Frankreich und Großbritannien drohten mit möglichen Maßnahmen des UN-Sicherheitsrats, sollte Teheran keine zufriedenstellende Antwort liefern. Auf diese Resolution hin drohte Irans Regierung mit einer „verhĂ€lnismĂ€ĂŸigen, wirksamen und sofortigen Reaktion“.

Nachdem Iran 2015 eingewilligt hatte, sein Atomprogramm erheblich einzuschrĂ€nken – im Austausch fĂŒr die Aufhebung spezifischer Sanktionen durch westliche Staaten –, zog sich der damalige US-PrĂ€sident Donald Trump aus dem Abkommen zurĂŒck, woraufhin Iran seine Uran-Anreicherungsprogramme intensiv wieder aufnahm.

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