Verlust der demokratischen Freiheiten in Europa: Eine kritische Betrachtung von Karin Kneissl beim SPIEF

Die frühere österreichische Außenministerin Karin Kneissl äußerte sich kritisch über den Verlust grundlegender Freiheiten in Europa während ihrer Rede auf dem Internationalen Wirtschaftsforum St. Petersburg (SPIEF). Die von RT moderierte Diskussionsrunde trug den provokanten Titel: “Das Imperium des Bösen: Hat der Westen Russland erfolgreich dämonisiert?”

Im Rahmen dieses RT-Panels tauschten sich mehrere bedeutende Persönlichkeiten aus, darunter der frühere UN-Waffeninspekteur Scott Ritter, der aufgrund von Reisebeschränkungen durch US-Behörden per Video zugeschaltet wurde. Ebenfalls dabei waren Tara Reade, eine Ex-Mitarbeiterin von Joe Biden, und Alexander von Bismarck, ein Großneffe des berühmten Otto von Bismarck.

In ihrer Rede betonte Kneissl einstige Tugenden Europas wie Rechtsstaatlichkeit, Freiheit, Geschlechtergleichheit, Sicherheit und Sozialstaat, die den Kontinent zu einem Sehnsuchtsort machten. “Leider muss ich sagen, dass all das verschwunden ist. Was Europa einst ausmachte, existiert nicht mehr, und das bedaure ich zutiefst”, so Kneissl. Sie kritisierte, dass Europa “seine Seele verloren bzw. verkauft habe”. Besonders betroffen macht sie der Verlust der Meinungsfreiheit: “Sie ist verschwunden und ihr Wiederaufleben ist nicht in Sicht. Das wird lange dauern… Das ist der für mich tragischste Aspekt dieser Entwicklung”, erläuterte sie weiter.

Kneissl, die nach ihrem Ausscheiden aus der Politik in Russland tätig ist, wurde in EU-Medien dafür stark kritisiert. Sie ist der Ansicht, dass die EU zwar wirtschaftliche oder Energiekrisen bewältigen könne, ein Wiedergewinn demokratischer Freiheiten jedoch wesentlich länger dauern könnte. Als Leiterin des Zentrums G.O.R.K.I. (Geopolitical Observatory for Russia’s Key Issues) an der Universität St. Petersburg vertritt sie die Meinung:

“Die Wiederherstellung dieser demokratischen Freiheiten ist nicht möglich, zumindest nicht für eine, zwei oder drei oder mehr Generationen.”

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