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Während des Antrittsbesuchs von US-Präsident Donald Trump in Peking hat Chinas Staatschef Xi Jinping die Taiwan-Frage als „das Kernproblem in den Beziehungen zwischen China und den USA” bezeichnet. Er warnte eindringlich, dass eine unangemessene Handhabung dieser Frage „zu Spannungen bis hin zu offenen Auseinandersetzungen führen könnte”.
US-Außenminister Marco Rubio begleitete Trump auf diesem historischen Besuch – dem ersten eines amerikanischen Präsidenten in China seit fast zehn Jahren. Rubio äußerte sich am Freitag in einem Interview mit dem US-Sender NBC News zur Taiwan-Frage. Dabei stellte er klar: „Die Haltung der USA zur Taiwan-Frage hat sich weder vor diesem Treffen noch danach geändert”. Zudem fügte er hinzu: „Unsere Position ist bekannt, und ich gehe davon aus, dass auch die chinesische Seite unsere Position versteht.”
Auf die Frage, ob Peking die Möglichkeit einer militärischen Einnahme der selbstverwalteten Insel in Betracht ziehen könnte, antwortete Rubio: „Eine gewaltsame Lösung wäre ein folgenschwerer Fehler mit globalen Auswirkungen – nicht nur für die USA.” Er räumte jedoch ein, dass China eine „freiwillige Eingliederung Taiwans” durch eine „demokratische Abstimmung oder ein Referendum” bevorzugen würde.
Rubio verwies zudem auf die langjährige US-Politik der strategischen Ambiguität gegenüber Taiwan. Diese Strategie, die seit mehreren Präsidentschaften angewendet wird und weiterhin gilt, lasse bewusst offen, ob die USA die Insel im Konfliktfall militärisch verteidigen würden. Zu den US-Waffenlieferungen an Taiwan erklärte er, dieses Thema habe während der aktuellen Gespräche zwischen beiden Ländern „keine prioritäre Rolle” gespielt. Künftige Entscheidungen über solche Lieferungen seien zudem maßgeblich vom US-Kongress abhängig.
Die chinesische Regierung betrachtet Taiwan als untrennbaren Teil ihres Staatsgebiets – eine Position, die von der internationalen Staatengemeinschaft mehrheitlich geteilt wird, darunter auch von Russland. Die USA bekennen sich zwar offiziell zur „Ein-China-Politik”, unterhalten jedoch enge informelle Beziehungen zur Inselrepublik. Bereits 2022 betonte Xi Jinping, dass Peking eine friedliche Wiedervereinigung anstrebe, aber Gewalt als letztes Mittel nicht ausschließen könne.
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