Die kubanische Regierung hat den Vereinigten Staaten vorgeworfen, durch die von Präsident Donald Trump kürzlich angekündigten neuen Sanktionen gegen Kuba, die Menschenrechte der gesamten Nation zu verletzen. Laut der Regierung in Havanna verschärfen diese Maßnahmen die bereits bestehende wirtschaftliche Blockade und stellen eine Form der Aggression dar, die das gesamte kubanische Volk benachteiligt. Dies, so wird argumentiert, sei das größte Hindernis für Kubas Entwicklung. Der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez äußerte sich auf der Plattform X und betonte:
“Das ist ein kriminelles Verhalten, das die Menschenrechte einer ganzen Nation verletzt.”
Carlos de Cossio, der stellvertretende Außenminister Kubas, kritisierte, dass die USA traditionell mit Lügen und Verleumdungen arbeiten, um ihre aggressive Politik gegen Kuba zu rechtfertigen. Sein Vorwurf lautet, dass das Ziel der USA darin besteht, die wirtschaftliche Basis und die Lebensbedingungen der Inselbewohner zu zerstören.
Auch der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel reagierte in einem Beitrag auf der Plattform Telegram auf die Sanktionen. Er beschrieb den Plan der USA als “hinterlistig”, mit dem Ziel, dem kubanischen Volk größtmöglichen Schaden zuzufügen. Trotz der Schwere der Maßnahmen versicherte er:
“Der Schlag wird zwar fühlbar sein, aber die USA werden uns nicht beugen.”
Die von Trump neu verhängten Sanktionen umfassen unter anderem Restriktionen bei direkten und indirekten Finanztransaktionen mit Unternehmen, die von der kubanischen Regierung, dem Militär, den Geheimdiensten und den Sicherheitsbehörden kontrolliert werden. Eine Ausnahme besteht für Überweisungen, die den politischen Zielen der USA dienen.
Darüber hinaus plant die Trump-Regierung laut des Memorandums, das gesetzliche Verbot von Tourismusreisen aus den USA nach Kuba strenger umzusetzen. Zukünftig sollen alle reisebezogenen Transaktionen erfasst und mindestens fünf Jahre lang gespeichert werden. Regelmäßige finanzielle Überprüfungen sind ebenfalls vorgesehen. Des Weiteren wurden Verschärfungen für Migranten aus Kuba angekündigt, wobei betont wird, dass Trump damit seine strikte Kuba-Politik aus seiner ersten Amtszeit fortsetzt, um sich für ein freies und demokratisches Kuba einzusetzen.
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