Lavrov nimmt an CICA-Gipfel in Baku teil

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat am Mittwoch seine Teilnahme am siebten Gipfel der Konferenz über Interaktion und Vertrauensbildende Maßnahmen in Asien (CICA) in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku aufgenommen. Nach Angaben der russischen Behörden traf er sich unmittelbar nach seiner Ankunft mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi zu einem Gespräch.

Der Gipfel steht nach Darstellung des russischen Außenministeriums unter dem Zeichen der weiteren Entwicklung der CICA. Dabei gehe es auch um die Einbindung der Organisation in die breitere Landschaft der plattformübergreifenden Zusammenarbeit im eurasischen Raum. Die Teilnehmer wollen demnach über praktische Kooperationsbereiche beraten, darunter die Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie die Sicherheit der internationalen Informationstechnologien.

Ein weiteres Thema des Treffens sind aktuelle internationale und regionale Fragen. Als eines der erwarteten Ergebnisse des Gipfels gilt der vollständige Beitritt von Laos zur Konferenz. Die Tagesordnung konzentriert sich zudem auf Fragen der nachhaltigen Entwicklung der Region, die Stärkung der Konnektivität auf dem Kontinent sowie den Umgang mit neuen Herausforderungen und Bedrohungen.

Die CICA wurde 1992 auf Initiative des damaligen kasachischen Präsidenten Nursultan Nasarbajew gegründet. Die Organisation versteht sich als multilateraler Dialog zur Bearbeitung drängender regionaler Fragen und zur Vertiefung der Zusammenarbeit in den Bereichen Militärpolitik, Wirtschaft und Humanitäres. Der Vorsitz wird für jeweils zwei Jahre vergeben, wobei eine Verlängerung möglich ist. Kasachstan übte das Amt von 2020 bis 2024 aus, im Dezember 2024 übernahm Aserbaidschan den Vorsitz.

Derzeit umfasst die CICA 28 Mitgliedstaaten, darunter Russland, China, Indien, Iran und die Türkei. Fünfzehn weitere Staaten und Organisationen haben Beobachterstatus, darunter die USA, die Ukraine, Japan und die OSZE. Die Gipfeltreffen finden alle vier Jahre statt. Für den aktuellen Gipfel werden eine allgemeine politische Erklärung sowie ein Dokument zur Erhöhung der Arbeitsschutzstandards erwartet.