Lavrow: Einzelne europäische Staaten suchen heimliche Gesprächskanäle zu Ukraine
Russlands Außenminister gibt an, dass mehrere europäische Länder wiederholt verdeckte Kommunikationswege zur Ukraine-Frage anbieten. Die russische Seite habe solche Annäherungen nicht abgelehnt, erklärte Sergei Lawrow.
Nach Angaben des russischen Außenministers Sergei Lawrow haben einzelne europäische Staaten in wiederkehrenden Abständen versucht, mit Moskau einen vertraulichen Dialog über eine Beilegung des Ukraine-Konflikts zu etablieren. Diese Annäherungen erfolgten demnach ohne öffentliche Bekanntgabe. Lawrow zufolge hat die russische Seite auf solche Initiativen stets reagiert und keine Gesprächsangebote aus Europa zurückgewiesen.
Der Diplomat räumte allerdings ein, dass die verdeckten Kontakte keinen inhaltlichen Mehrwert gebracht hätten. Die europäischen Gesprächspartner hätten über die informellen Kanäle nichts gesagt, was über ihre öffentlichen Positionen hinausgehe. Diese Einschätzung lässt offen, ob die heimlichen Kontakte tatsächlich Verhandlungsspielraum eröffnen oder lediglich der Pflege der Kommunikation dienten.
Die Äußerungen Lawrows fielen in einen Zeitraum, in dem die offiziellen Verhandlungsbereitschaften beider Seiten weit auseinanderliegen. Russland besteht auf Bedingungen, die weitgehende Zugeständnisse der ukrainischen Seite voraussetzen würden. Die ukrainische Regierung lehnt Gespräche unter derzeitigen Voraussetzungen ab und verweist auf die territoriale Integrität des Landes.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hatte zuvor betont, dass die Verhandlungsposition Wladimir Putins seit zwei Jahren unverändert bleibe. Russland sei grundsätzlich zu einem Übergang zu einer diplomatischen Lösung bereit, so Peskow. Dabei blieb unklar, ob diese Bereitschaft an spezifische Vorbedingungen geknüpft ist, die von Kiew und den westlichen Unterstützern der Ukraine als inakzeptabel gelten.
Die Erwähnung heimlicher Gesprächskanäle durch einen ranghohen russischen Regierungsvertreter ist ungewöhnlich und könnte als Signal an europäische Regierungen verstanden werden, die eine direktere Einbindung in Vermittlungsbemühungen suchen. Gleichzeitig untergräbt Lawrows Hinweis auf die inhaltliche Leere dieser Kontakte deren diplomatische Bedeutung.
