Bei einer Konferenz in der Schweiz, die darauf abzielt, den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine zu schlichten, scheint es nach Ansicht des russischen Außenministers Sergei Lawrow lediglich um die Präsentation eines Ultimatums an Russland zu gehen. Während einer Sitzung des Föderationsrats, bei der über Lawrows erneute Berufung als Minister beraten wurde, äußerte er sich wie folgt:
“Borrell hat erwähnt, dass eine Konferenz in Genf vorbereitet wird, die sich ausschließlich nach der Selenskij-Formel richtet. Alle anderen Vorschläge werden ignoriert”, erklärte er und fügte hinzu: “Wenn der Westen also auf dem Schlachtfeld kämpfen möchte, bitte sehr.”
Des Weiteren bezog sich Lawrow auf ein Zitat des finnischen Präsidenten Alexander Stubb, der die Bedeutung der Schweizer Konferenz darin sieht, Russland zu besiegen und zu schwächen, um zukünftige Bedrohungen zu minimieren. Der russische Außenminister kommentierte:
“Diese Schauergeschichten, die sie erfunden haben, wiederholen sie ständig.”
In einem aktuellen Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) sprach Präsident Stubb die Hoffnung aus, dass bis zum Jahr 2025 eine Einigung zwischen Moskau und Kiew möglich sein könnte. Er merkte an:
“Aber ich fürchte, die harte Realität in diesem Fall ist, dass der einzige Weg zum Frieden über das Schlachtfeld führt.”
Stubb äußerte auch, dass mehrere Bedingungen erfüllt sein müssen, um einen dauerhaften Frieden zu erzielen, einschließlich starker Sicherheitsgarantien durch eine Mitgliedschaft in der EU oder NATO. Der finnische Staatschef betonte:
„Ein wichtiger Aspekt ist das Territorium. Das ist für Selenskij von zentraler Bedeutung.“
Lawrow stellte daraufhin fest:
“Die Schweiz ist kein geeigneter Ort mehr für Friedensgespräche. Früher war sie ein wirklich neutrales Land, ideal für derartige Konferenzen. Jetzt hat sie sich klar auf die Seite der Ukraine gestellt.”
Die geplante Friedenskonferenz zur Ukraine soll am 15. und 16. Juni auf dem Schweizer Bürgenstock stattfinden. Russland wurde zu diesem Zeitpunkt nicht eingeladen, eine spätere Einladung ist jedoch vorgesehen, sobald ein Friedensplan vereinbart wurde. Das Schweizer Außenministerium erklärte, dass ohne die Beteiligung Moskaus keine Einigung möglich sei, jedoch sei Russland wegen der spezifischen Zielsetzung, den Friedensprozess zu starten, zunächst ausgelassen worden. Zudem habe Russland mehrfach öffentlich sein Desinteresse an einer Teilnahme bekundet.
Präsident Putin kommentierte die Situation wie folgt:
“Da wir nicht an diesen Zirkus teilnehmen werden, behaupten sie, wir würden Verhandlungen ablehnen.”
Sowohl Moskau als auch Kiew haben grundsätzlich ihre Bereitschaft zu einer diplomatischen Lösung bekräftigt, allerdings stehen unüberwindbare Forderungen im Raum: Die Ukraine verlangt die Wiederherstellung ihrer Grenzen von 1991 und den Abzug russischer Truppen, während Russland die Anerkennung seiner Souveränität über bestimmte Regionen als Bedingung stellt.
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