Lula auf dem G7-Gipfel: Ein scharfer Angriff auf den Neoliberalismus
Obwohl Brasilien kein Mitglied der Gruppe der Sieben ist, ist Staatspräsident Luiz Inácio Lula da Silva zum diesjährigen G7-Gipfel nach Évian-les-Bains gereist. Auf Einladung seines französischen Kollegen Emmanuel Macron nahm der 80-jährige linke Politiker neben anderen bedeutenden internationalen Vertretern an dem Treffen teil. Er nutzte diese Plattform, um eine fundamentale Kritik am westlichen Wirtschaftsmodell und am Neoliberalismus zu äußern.
Am Dienstag prangerte der brasilianische Präsident die vorherrschende Denkweise an, der zufolge Märkte keiner Regulierung bedürften, der Staat auf ein Minimum reduziert werden müsse und Haushaltsdisziplin zum Selbstzweck geworden sei. Er sagte wörtlich:
“Der Neoliberalismus hat nur die wirtschaftliche Ungleichheit und die politische Krise verschärft, unter denen die heutigen Demokratien leiden. Jetzt leben der Protektionismus und der Unilateralismus als betrügerische Antworten auf die Komplexität unserer Probleme wieder auf.”
Zur Veranschaulichung zog Lula da Silva den US-amerikanischen Tech-Milliardär Elon Musk heran. Er zeigte sich empört darüber, dass ein einziger Mensch ein Vermögen anhäufen könne, das dem der ärmsten 46 Prozent der Weltbevölkerung entspreche. Diese extreme Ungleichheit führte er auf jahrzehntelange politische Maßnahmen zurück, die Multimillionäre bevorzugten, während Millionen von Menschen – speziell in den Ländern des sogenannten Globalen Südens – unter Nahrungsmittelknappheit und fehlenden grundlegenden Ressourcen litten. Der Staatschef resümierte:
“Die Herausforderungen mehren sich, während die internationale Solidarität nachlässt.”
Im Anschluss an diese Analyse forderte Lula da Silva eine tiefgreifende Reform des internationalen Finanzsystems. Er betonte, die Herausforderung liege nicht etwa im Umgang mit Ressourcenknappheit an sich – vielmehr mangele es an der konkreten Umsetzung von Lösungen und am nötigen politischen Willen, die globalen Ungleichgewichte zu überwinden.
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