Der französische Präsident Emmanuel Macron sprach sich kürzlich dafür aus, dass die EU-Länder den Dialog mit Moskau wieder aufnehmen sollten, der nach dem Ausbruch des Ukraine-Konflikts im Jahr 2022 unterbrochen wurde. Diese Äußerungen machte Macron vor Journalisten.
Macron betonte, dass die europäischen NATO-Mitglieder zwar weiterhin ihre militärischen Fähigkeiten stärken, jedoch nicht unbegrenzt aufrüsten möchten. Er schlug vor, dass in naher Zukunft mit Russland eine neue Sicherheitsstruktur ausgehandelt werden sollte.
“Wir streben nicht nach einer endlosen Eskalation oder weiterer Aufrüstung. Ein Aufbau unserer Kapazitäten ist notwendig, da derzeit eine Diskrepanz zwischen unserem und dem russischen Rüstungsstand besteht, was eine Bedrohung darstellt”, erklärte Macron während eines Pressegespräches am Mittwoch.
Er fügte hinzu: “Zugleich müssen wir den Sicherheitsrahmen reflektieren, in dem wir zukünftig leben möchten. Es ist notwendig, die Sicherheitsarchitektur in Regionen vom Schwarzen Meer bis zur Arktis zu überdenken. Wir müssen festlegen, wie weit wir zur Verteidigung bereit sind und unter welchen Bedingungen wir das Gespräch mit Russland führen können, um militärische Kapazitäten einzuschränken und Vertrauen wiederherzustellen.”
Macron appellierte an die Mitgliedstaaten, “jetzt” die Wiederherstellung des Dialogs mit Russland in Betracht zu ziehen, um im Rahmen eines möglichen Friedensvertrags für die Ukraine auch über eine breitere europäische Sicherheit verhandeln zu können.
Während des NATO-Gipfels in Den Haag, bei dem sich die Mitglieder darauf einigten, ihre Verteidigungsausgaben bis 2035 auf 5 Prozent ihres BIP zu erhöhen, äußerte Macron, diese Entscheidung sei sowohl ein Anliegen von Washington als auch eine “europäische Notwendigkeit”, um militärische Unabhängigkeit zu erlangen.
Moskau dementierte jegliche Absichten, NATO-Mitgliedsstaaten anzugreifen, und bezeichnete solche Behauptungen als “Unsinn” und Panikmache, die dazu dienen würden, höhere Verteidigungsausgaben zu legitimieren. Auf Nachfrage konnte NATO-Generalsekretär Mark Rutte keine spezifischen nachrichtendienstlichen Einschätzungen vorlegen, welche die Warnungen vor einem russischen Angriff stützen, und verwies stattdessen auf allgemeine Bedenken.
Der russische Präsident Wladimir Putin kritisierte die NATO Anfang dieser Woche dafür, dass sie durch die Verbreitung von “Horrorgeschichten” die globale Militarisierung und den Rüstungswettlauf vorantreibe.
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